Allgemeine Nutzungsbedingungen von Spotify

Bitte lesen Sie diese Nutzungsbedingungen ("Allgemeine Nutzungsbedingungen") sorgfältig durch, da diese Ihre Nutzung (einschließlich des Zugangs) zu Spotifys personalisierten Diensten zum Streamen von Musik und sonstigen Inhalten, einschließlich der damit verbundenen Websites und Softwareanwendungen (zusammen die "Spotify-Dienste"), sowie der Musik, Videos, Podcasts oder sonstige Inhalte oder Materialien, die durch die Spotify-Dienste zur Verfügung gestellt werden ("Inhalte"), bestimmen.

Die Nutzung der Spotify-Dienste unterliegt zusätzlichen Nutzungsbedingungen von Spotify, die durch diesen Verweis in diese Allgemeinen Nutzungsbedingungen aufgenommen werden (zusammen die „Vereinbarung"). In Ziffer 20 finden Sie Informationen zu diesen zusätzlichen Nutzungsbedingungen, die durch diesen Verweis aufgenommen werden. Um mehr darüber zu erfahren, wie Spotify Ihre personenbezogenen Daten erhebt, nutzt, teilt und schützt, werfen Sie bitte einen Blick in die Spotify-Datenschutzrichtlinie.

Indem Sie sich für die Spotify-Dienste registrieren oder sie anderweitig nutzen, stimmen Sie dieser Vereinbarung zu. Falls Sie dieser Vereinbarung nicht zustimmen, dürfen Sie die Spotify-Dienste nicht nutzen und auf keine Inhalte zugreifen.

Anbieter

Spotify AB

Regeringsgatan 19

111 53 Stockholm

Schweden

SE556703748501

Alter und Zugangsvoraussetzungen

Um die Spotify-Dienste nach diesen Allgemeinen Nutzungsbedingungen zu nutzen und auf die Inhalte zuzugreifen, müssen Sie (1) mindestens 18 Jahre alt oder mindestens 13 Jahre alt sein und das Einverständnis der Eltern oder Erziehungsberechtigten besitzen, (2) befugt sein, einen rechtsverbindlichen Vertrag mit uns abzuschließen, und dürfen durch geltende Gesetze nicht daran gehindert sein, und (3) in Österreich ansässig sein. Sie sichern außerdem zu, dass die von Ihnen während der Registrierung an Spotify übermittelten Informationen wahrheitsgetreu, richtig und vollständig sind und dass Ihre Daten jederzeit richtig sind. Falls Sie ein Minderjähriger sind, müssen Ihre Eltern oder Erziehungsberechtigten in Ihrem Namen diese Vereinbarung abschließen. Sie können zusätzliche Informationen zu den Anforderungen an das Mindestalter im Registrierungsprozess finden. Falls Sie die Anforderungen an das Mindestalter nicht einhalten, dann sollten Sie sich nicht als Nutzer registrieren. In bestimmten Märkten kann Spotify den Hauptnutzern die Möglichkeit bieten, im Rahmen eines Family-Abonnements Zugriff auf ein Kinderprogramm zu erlauben. Bei der Aktivierung eines solchen Zugriffs bestätigt der Hauptnutzer, dass er der Erziehungsberechtigte der Nutzer ist, die auf das Kinderprogramm zugreifen, und er es dem jüngeren Nutzer erlaubt, Spotify zu nutzen.

Erstellen eines Spotify-Kontos

Möglicherweise müssen Sie ein Spotify-Konto erstellen, um die Spotify-Dienste ganz oder teilweise nutzen zu können. Ihr Benutzername und Ihr Passwort sind nur für Ihren persönlichen Gebrauch bestimmt und sollten vertraulich behandelt werden. Ihnen ist bewusst, dass Sie für jede von Ihnen autorisierte Verwendung Ihres Benutzernamens und Ihres Passworts im Rahmen der Spotify-Dienste sowie für jede unautorisierte Verwendung, die Sie bei Anwendung der gebotenen Sorgfalt hätten verhindern können, verantwortlich sein können. Bei Verlust oder Diebstahl Ihres Benutzernamens oder Ihres Passworts oder wenn Sie vermuten, dass ein Dritter unerlaubt Zugriff auf Ihre Konto hatte, benachrichtigen Sie bitte unverzüglich unseren Kundendienst und ändern Sie Ihr Passwort so schnell wie möglich.

Sie erklären sich damit einverstanden, dass Spotify Ihren Benutzernamen zurückverlangen kann, wenn dies angemessen ist, z. B., wenn Sie gegen die Vereinbarung verstoßen haben.

2 Änderung der Vereinbarung

Wir können die Vereinbarung gelegentlich aus berechtigten Gründen ändern, z. B., um die bestehenden Funktionen zu verbessern oder neue Funktionen in den Spotify-Dienst aufzunehmen, um Weiterentwicklungen aus Wissenschaft und Technik sowie adäquate technische Anpassungen an dem Spotify-Dienst umzusetzen, um die Funktionsfähigkeit oder die Sicherheit des Spotify-Dienstes sicherzustellen oder aus rechtlichen und regulatorischen Gründen. Wenn wir wesentliche Vereinbarungsänderungen vornehmen, so unterrichten wir Sie auf die gemäß den Umständen entsprechende Weise darüber, z. B. durch Anzeige einer auffälligen Mitteilung oder durch Einholung Ihrer Zustimmung innerhalb des Spotify-Dienstes oder durch den Versand einer E-Mail an Sie. In einigen Fällen unterrichten wir Sie im Voraus, wobei Ihre fortlaufende Nutzung des Spotify-Dienstes nach der Vornahme der Änderungen Ihr Einverständnis mit den Änderungen darstellt. Bitte lesen Sie daher solche Mitteilungen sorgfältig durch. Wenn Sie den Spotify-Dienst gemäß der neuen Fassung der Vereinbarung nicht weiter nutzen möchten, können Sie Ihr Konto per Mitteilung an uns kündigen. Wenn Sie ein Probeabonnement oder ein kostenpflichtiges Abonnement über einen Dritten erhalten haben, müssen Sie das jeweilige kostenpflichtige Abonnement über diesen Dritten kündigen.

3 Die angebotenen Spotify-Dienste

3.1 Optionen bei den Spotify-Diensten

Wir bieten zahlreiche Optionen bei den Spotify-Diensten an. Bestimmte Optionen der Spotify-Dienste werden kostenlos angeboten, während für andere Optionen eine Zahlung erforderlich ist, bevor sie genutzt werden können (die "kostenpflichtigen Abonnements"). Wir können auch spezielle Aktionen, Mitgliedschaften oder Spotify-Dienste anbieten, einschließlich Angebote von Produkten und Diensten Dritter.

3.2 Probeabonnements

Von Zeit zu Zeit können wir oder Dritte in unserem Namen kostenpflichtige Abonnements probeweise für einen bestimmten Zeitraum kostenlos oder zu einem reduzierten Preis anbieten („Probeabonnement"). Sofern die Probeabonnements weiteren Vereinbarungsbedingungen unterliegen, werden wir Sie auf diese gesondert hinweisen.

3.3 Drittanwendungen und Geräte

Die Spotify-Dienste können in Applikationen, Webseiten und Dienste Dritter („Drittanwendungen") sowie in Geräte Dritter (wie z.B. PCs, Mobiltelefone, Tablets, tragbare Geräte, Lautsprecher oder andere Geräte Dritter) integriert sein oder interagieren möglicherweise mit diesen, um Ihnen die Spotify-Dienste zur Verfügung zu stellen. Für diese Drittanwendungen und Geräte können eigene Bedingungen und Datenschutzbestimmungen gelten, denen Ihre Nutzung dieser Drittanwendungen und Geräte unterliegt. Spotify gewährleistet nicht die Kompatibilität oder fortwährende Kompatibilität der Drittanwendungen und Geräte mit den Spotify-Diensten.

4 Kostenpflichtige Abonnements, Preisänderungen, Abrechnung und Kündigung kostenpflichtiger Abonnements

4.1 Kostenpflichtige Abonnements

Sie können ein kostenpflichtiges Abonnement direkt von Spotify oder über einen Dritten erwerben, und zwar entweder (1) indem Sie eine Abonnementsgebühr im Voraus auf monatlicher Basis oder in einem anderen Ihnen vor Ihrem Kauf angezeigten zeitlichen Abstand entrichten; oder (2) per Vorauszahlung, wodurch Sie für einen bestimmten Zeitraum Zugriff auf den Spotify-Dienst erhalten („vorausbezahlter Zeitraum").

4.2 Abrechnung nach Ende eines Probeabonnements

Wenn Sie sich mit einem Probeabonnement für ein kostenpflichtiges Abonnement registrieren, können Sie Ihre Meinung innerhalb der Laufzeit des Probeabonnements ab dem Tag Ihrer Registrierung für den betreffenden Spotify-Dienst („Bedenkzeit") ohne Angabe von Gründen nach Maßgabe der folgenden Bestimmungen ändern und das kostenpflichtiges Abonnement noch vor dessen Beginn kündigen (in diesem Fall fallen keine Gebühren für das auf diese Weise gekündigte kostenpflichtige Abonnement an):

Wenn Sie sich für ein Probeabonnement registrieren, stimmen Sie zu, dass die Bedenkzeit für das kostenpflichtige Abonnement, für das Sie ein Probeabonnement erhalten, mit Ablauf Ihres Probeabonnements endet. In diesem Fall beginnt das kostenpflichtige Abonnement mit Ablauf des Probeabonnements. Wenn Sie das kostenpflichtige Abonnement nicht vor Ende des Probeabonnements kündigen, verlieren Sie dieses Vorab-Kündigungsrecht und erteilen Spotify die Erlaubnis, Ihnen bis zur Kündigung des kostenpflichtigen Abonnements monatlich die vereinbarte Gebühr in Rechnung zu stellen. Ihre sonstigen gesetzlichen oder vertraglichen Kündigungsrechte nach Maßgabe dieser Allgemeinen Nutzungsbedingungen bleiben hiervon unberührt.

4.3 Preisänderung

Spotify kann nach billigem Ermessen die Abonnementgebühren und sonstigen Preise ändern, um die gestiegenen Gesamtkosten für die Bereitstellung der Spotify-Dienste auszugleichen. Für die Berechnung der Gesamtkosten maßgeblich sind beispielsweise die Kosten der Inhalte (Produktions- und Lizenzkosten), Verwaltungskosten, die Kosten der Pflege und des Betriebs unserer IT-Infrastruktur, allgemeine Gemeinkosten (Kosten des Vertriebs und des Marketings, Personalkosten, Miete, externe Dienstleister), sowie Finanzierungskosten, Steuern, Gebühren und sonstige Abgaben. Spotify ist im Falle einer Änderung der gesetzlichen Umsatzsteuer berechtigt, die Abonnementgebühren entsprechend anzupassen.

Spotify kann etwa eine Preiserhöhung erwägen, wenn z.B. die Kosten für Inhalte, die Kosten für die IT-Infrastruktur von Spotify und die allgemeinen Gemeinkosten steigen, was zu einer Erhöhung der Gesamtkosten für die Bereitstellung der Spotify-Dienste führt.

Alle Preisänderungen treten frühestens 30 Tage, nachdem Spotify Sie benachrichtigt hat, mit Beginn des nächsten Abrechnungszeitraums für Ihr Abonnement in Kraft. Ihr ordentliches Kündigungsrecht gemäß Ziffer 12 bleibt unberührt.

4.4 Widerrufsrecht

Soweit Sie nicht wirksam auf Ihr Widerrufsrecht verzichtet haben, steht Ihnen, wenn Sie in Österreich ansässig sind, ein gesetzliches Widerrufsrecht wie folgt zu:

WIDERRUFSBELEHRUNG

Widerrufsrecht

Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angaben von Gründen diese Vereinbarung zu widerrufen.

Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag des Vereinbarungsschlusses.

Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (Spotify AB, Regeringsgatan 19, 111 53 Stockholm, Schweden, E-Mail: kundendienst_de@spotify.com mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diese Vereinbarung zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist. Sie können das Muster-Widerrufsformular oder eine andere eindeutige Erklärung auch auf unserer Webseite elektronisch ausfüllen und übermitteln. Machen Sie von dieser Möglichkeit Gebrauch, so werden wir Ihnen unverzüglich (z.B. per Email) eine Bestätigung über den Eingang eines solchen Widerrufs übermitteln.

Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

Folgen des Widerrufs

Wenn Sie diese Vereinbarung widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstige Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieser Vereinbarung bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.

Muster-Widerrufsformular

(Wenn Sie die Vereinbarung widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück.)

An die Spotify AB, Regeringsgatan 19, 111 53 Stockholm, Schweden, E-Mail: kundendienst_de@spotify.com:

Hiermit widerrufe(n) ich/wir () den von mir/uns () abgeschlossene Vereinbarung über den Kauf der folgenden Waren ()/ die Erbringung der folgenden Dienstleistung ()

Bestellt am ()/erhalten am ()

Name des/der Verbraucher(s)

Anschrift des/der Verbraucher(s)

Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier)

Datum

(*) Unzutreffendes streichen

4.5 Abrechnung und Kündigung kostenpflichtiger Abonnements

Sofern nichts anderes angegeben ist (z.B. wenn Sie sich für einen vorausbezahlten Zeitraum angemeldet haben), laufen kostenpflichtige Abonnements auf unbestimmte Zeit bis zur Kündigung. Am ersten Tag jedes Abrechnungszeitraums wird Ihnen die Abonnementgebühr in Rechnung gestellt, und Sie zahlen und ermächtigen uns (oder den betreffenden Dritten, wenn Sie sich über einen Dritten anmelden), über Ihre Zahlungsmethode die jeweils aktuellen Abonnementgebühr zu belasten.

Sie können Ihr kostenpflichtiges Abonnement jederzeit kündigen, indem Sie sich bei Ihrem Spotify-Konto anmelden und den Anweisungen auf der Kontoseite folgen oder indem Sie hierklicken und den Anweisungen folgen. Sofern nichts anderes angegeben ist, wird die Kündigung am Ende des Abrechnungszeitraums wirksam, in dem Sie kündigen und Sie werden auf den kostenlosen Dienst heruntergestuft. Wir bieten keine Erstattungen oder Guthaben für anteilige Abonnementzeiträume, es sei denn, dies ist ausdrücklich in dieser Vereinbarung angegeben.

Wenn Sie ein kostenpflichtiges Abonnement mittels eines Codes erworben haben, endet Ihr Abonnement automatisch zum Ende des auf dem Code angegebenen Zeitraums oder wenn sich kein ausreichender Saldo mehr für die Spotify-Dienste auf Ihrem Vorauszahlungskonto befindet. Wenn Sie Ihr kostenpflichtiges Abonnement über einen Dritten erworben haben, müssen Sie die Kündigung direkt bei diesem Dritten vornehmen.

In Ergänzung zu, und unbeschadet aller sonstigen Rechte, die uns nach dieser Vereinbarung möglicherweise zustehen, behalten wir uns das Recht vor, ein kostenpflichtiges Abonnement jederzeit mit einer Frist von mindestens 14 Tagen zu kündigen. Sofern wir Ihnen nichts anderes mitteilen, werden wir Ihnen gestatten, den Zugriff auf das kostenpflichtige Abonnement für die verbleibende Zeit des dann aktuellen Abrechnungszeitraums beizubehalten, und danach werden wir Ihr Konto auf die kostenlose Version des Spotify-Dienstes herunterstufen.

5 Nutzung unseres Dienstes

Der Spotify-Dienst und die Inhalte sind das Eigentum von Spotify oder der Lizenzgeber von Spotify. Wir räumen Ihnen die beschränkte, nicht-exklusive, widerrufliche Erlaubnis zur Nutzung der Spotify-Dienste und die beschränkte, nicht-exklusive, widerrufliche Erlaubnis zur Nutzung der Inhalte für persönliche, nicht-kommerzielle Zwecke ein (zusammen „Zugriff"). Dieser Zugriff bleibt solange wirksam, bis er von Ihnen oder Spotify beendet wird. Sie sichern zu, dass Sie den Spotify-Dienst und die Inhalte nur für Ihre persönlichen, nicht-kommerziellen Zwecke nutzen und den Spotify-Dienst oder die Inhalte weder neu vertreiben noch übertragen.

Die Software-Anwendungen von Spotify und die Inhalte werden nicht an Sie verkauft oder auf Sie übertragen, und Spotify und seine Lizenzgeber bleiben Eigentümer aller Kopien der Software-Anwendungen und der Inhalte von Spotify, und zwar selbst nach deren Installation auf Ihren Computern, Mobiltelefonen, Tablets, tragbaren Geräten, Lautsprechern und/oder sonstigen Geräten („Geräte").

Alle Handelsmarken, Dienstleistungsmarken, Handelsnamen, Logos und Domainnamen von Spotify sowie alle anderen Merkmale der Marke Spotify („Markenmerkmale von Spotify") sind alleiniges Eigentum von Spotify oder seinen Lizenzgebern. Die Vereinbarung räumt Ihnen keine Rechte zur Nutzung irgendeines der Markenmerkmale von Spotify ein, egal, ob für die kommerzielle oder nicht-kommerzielle Nutzung.

Sie erklären sich einverstanden, unsere Nutzerrichtlinien einzuhalten und weder den Spotify-Dienst noch die Inhalte oder irgendeinen Teil davon in einer nicht ausdrücklich durch die Vereinbarung gestatteten Weise zu nutzen. Mit Ausnahme der Ihnen in der Vereinbarung ausdrücklich eingeräumten Rechte gewährt Ihnen Spotify keine Rechte am Spotify-Dienst oder an den Inhalten von Spotify.

Die Software Dritter (beispielsweise quelloffene Software-Bibliotheken), die im Spotify-Dienst enthalten ist, wird Ihnen im Rahmen der Lizenzbedingungen zur Software-Bibliothek des maßgeblichen Drittanbieters bereitgestellt, die im Abschnitt „Hilfe" oder „Einstellungen" Ihres Desktop- oder mobilen Geräts und/oder auf unserer Website veröffentlicht sind.

6 Inhalte und Rechte des geistigen Eigentums

6.1 Nutzerinhalte

Inhalte, die Sie innerhalb der Spotify-Dienste verfügbar machen

Spotify-Nutzer können Inhalte posten, hochladen und/oder anderweitig in die Spotify-Dienste aufnehmen (beispielsweise Bilder, Texte, Mitteilungen, Informationen, Playlist-Titel, -Beschreibungen und -Zusammenstellungen und/oder andere Arten von Inhalten) („Nutzerinhalte"). Nutzerinhalte sind die von Nutzern im Spotify-Dienst geposteten Inhalte. Weitere Informationen zu Nutzerinhalten oder anderen Inhalten Dritter und deren Moderation finden Sie in unseren Plattformregeln, Informationen zu Maßnahmen in Bezug auf Inhalte und unserer Richtlinie zum geistigen Eigentum.

Sie versichern in Bezug auf alle Nutzerinhalte, die Sie auf Spotify posten, dass (1) Sie der Eigentümer ("Urheber") dieser Nutzerinhalte sind bzw. berechtigt sind, selbige zu posten und (2) diese Nutzerinhalte oder deren durch die Vereinbarung vorgesehene Nutzung durch Spotify nicht gegen die Vereinbarung oder andere in den Nutzerrichtlinien dargelegten Rechte, geltende Gesetze oder Rechte am geistigen Eigentum, Veröffentlichungsrechte, Persönlichkeitsrechte oder andere Rechte anderer Personen verstößt oder eine Verbindung oder Billigung Ihrer Nutzerinhalte durch Spotify oder einen Künstler, eine Band, ein Label, eine juristische Person oder natürliche Person impliziert, ohne dass Sie die ausdrückliche schriftliche Zustimmung von Spotify oder dieser natürlichen oder juristischen Person besitzen.

Überwachung von nutzergenerierten Inhalten

Spotify kann Nutzerinhalte überwachen, prüfen oder editieren, ist dazu jedoch nicht allgemein verpflichtet. Spotify behält sich das Recht vor, Maßnahmen in Bezug auf die Verfügbarkeit, Anzeige und Zugänglichkeit von Nutzerinhalten zu ergreifen. Weitere Informationen über die Maßnahmen von Spotify gegen unzulässige Inhalte und Inhalte, die gegen die Spotify-Richtlinien (einschließlich der Spotify-Nutzerrichtlinien und Plattformregeln) verstoßen, sowie weitere Einzelheiten darüber, wie Inhalte gemeldet werden können und wie gegen die Moderation von Inhalten vorgegangen werden kann, finden Sie in unseren Plattformregeln und Informationen zu Maßnahmen in Bezug auf Inhalte. ht versprechen, den Zugriff auf bestimmte Nutzerinhalte zu entfernen oder zu deaktivieren.

Sie sind für alle von Ihnen geposteten Nutzerinhalte allein verantwortlich. Spotify ist nicht für Nutzerinhalte verantwortlich und befürwortet auch keine in diesen Nutzerinhalten geäußerten Meinungen. SIE ERKLÄREN SICH EINVERSTANDEN, DASS SIE IM FALL EINER FORDERUNG GEGEN SPOTIFY, DIE SICH AUF DIE VON IHNEN GEPOSTETEN NUTZERINHALTE BEZIEHT, SPOTIFY IM GESETZLICH ZULÄSSIGEN UMFANG VON UND GEGEN ALLE SCHADENERSATZFORDERUNGEN, VERLUSTE UND KOSTEN (EINSCHLIEẞLICH ANGEMESSENER RECHTSBERATUNGSKOSTEN) FREISTELLEN UND SCHADLOS HALTEN, DIE AUS EINER SOLCHEN FORDERUNG ENTSTEHEN.

Nutzen Sie den Spotify-Dienst umsichtig und seien Sie vorsichtig beim Teilen Ihrer Inhalte. Denken Sie daran, dass alle geteilten oder öffentlich verfügbaren Informationen von anderen Nutzern auf Spotify oder im gesamten Internet verwendet und weiter geteilt werden können; nutzen Sie Spotify deshalb umsichtig und achten Sie auf Ihre Kontoeinstellungen.

Spotify übernimmt keine Verantwortung für Ihre Entscheidungen, Material auf dem Spotify-Dienst zu posten.

6.2 Rechte, die Sie uns gewähren

Unter Berücksichtigung der Ihnen im Rahmen dieser Vereinbarung eingeräumten Rechte gewähren Sie uns das Recht, (1) für den Spotify-Dienst den Prozessor, die Bandbreite und den Speicherplatz auf dem Speichermedium Ihres Geräts zu nutzen, um den Betrieb des Spotify-Dienstes zu ermöglichen, (2) Ihnen Werbe- und sonstige Informationen zukommen zu lassen, und (3) unseren Geschäftspartnern das Gleiche zu gestatten. In jedem Teil des Spotify-Dienstes können die Inhalte, auf die Sie zugreifen, einschließlich ihrer Auswahl und Platzierung, von kommerziellen Erwägungen, einschließlich der Verträge von Spotify mit Dritten, beeinflusst werden. Einige von Spotify lizenzierte, von Spotify bereitgestellte, von Spotify erzeugte oder anderweitig Spotify zur Verfügung gestellte Inhalte (z. B. Podcasts) können Werbung als Teil der Inhalte aufweisen. Der Spotify-Dienst stellt Ihnen solche Inhalte unverändert bereit.

Wenn Sie Spotify Feedback, Ideen oder Vorschläge in Verbindung mit dem Spotify-Dienst oder den Inhalten von Spotify („Feedback") bereitstellen, nehmen Sie zur Kenntnis, dass das Feedback keiner Geheimhaltung unterliegt und Sie Spotify das Recht einräumen, dieses Feedback uneingeschränkt und unentgeltlich zu nutzen. Ihr Feedback wird als eine Art der Nutzerinhalte betrachtet.

Sie gewähren Spotify eine nicht-exklusive, übertragbare, unterlizenzierbare, gebührenfreie, zeitlich unbeschränkte (oder in Ländern, in denen dies nicht zulässig ist, für einen Zeitraum entsprechend der Laufzeit der Vereinbarung plus zwanzig (20) Jahre), unwiderrufliche, bereits vollständig vergütete, weltweit gültige Lizenz zur Nutzung, Vervielfältigung, öffentlichen Zugänglichmachung (z. B. zur Aufführung oder Ausstellung), Veröffentlichung, Übersetzung, Bearbeitung, Erstellung abgeleiteter Werke und Weitergabe Ihrer Nutzerinhalte in Verbindung mit dem Spotify-Dienst über jedwedes Medium, ob alleine oder in Verbindung mit anderen Inhalten oder Materialien, in jeder Weise und auf jede Art, Verfahren oder Technologie, unabhängig davon, ob diese heute bereits bekannt sind oder später entwickelt werden. Abgesehen von den hierin ausdrücklicheingeräumten Rechten bleiben Sie Inhaber aller Rechte an den Nutzerinhalten, einschließlich der Rechte am geistigen Eigentum. Sofern zutreffend und nach geltendem Recht zulässig, stimmen Sie außerdem zu, auf jegliche Urheberpersönlichkeitsrechte oder vergleichbaren Rechte, wie Ihr Recht, als Urheber von Nutzerinhalten, einschließlich Feedback, genannt zu werden, und Ihr Recht, einer herabwürdigenden Behandlungen des Nutzerinhalts zu widersprechen, zu verzichten und diese nicht geltend zu machen.

6.3 Ansprüche bei Rechtsverletzungen

Spotify achtet die Rechte der Eigentümer geistigen Eigentums. Wenn Sie der Auffassung sind, dass ein Inhalt Ihr Urheberrecht, Ihre Marke oder andere geistige Eigentumsrechte verletzt, lesen Sie bitte die Spotify-Richtlinie zum geistigen Eigentum.

7 Nutzerrichtlinien

Wir haben Richtlinien für die Nutzung der Spotify-Dienste festgelegt, um sicherzustellen, dass die Spotify-Dienste für alle angenehm bleiben („Spotify-Nutzerrichtlinien"). Bei der Nutzung des Spotify-Dienstes müssen Sie die Spotify-Nutzerrichtlinien sowie alle geltenden Gesetze, Regeln und Vorschriften einhalten und das geistige Eigentum, die Privatsphäre und andere Rechte Dritter respektieren.

8 Einschränkungen und Änderungen der Spotify-Dienste

Spotify unternimmt alle angemessenen Anstrengungen, um den Spotify-Dienst betriebsbereit zu halten. Allerdings können bestimmte technische Schwierigkeiten, Wartungsarbeiten, Testtätigkeiten oder Updates, die erforderlich sind, um Änderungen maßgeblicher Gesetze oder regulatorischer Anforderungen Rechnung zu tragen, zu einer zeitweiligen Unterbrechung führen. Spotify behält sich das Recht vor, regelmäßig und jederzeit Funktionen seines Spotify-Dienstes vorübergehend oder dauerhaft zu ändern bzw. einzustellen, und zwar möglichst mit vorheriger Ankündigung und grundsätzlich ohne Haftung Ihnen gegenüber, außer dies ist gesetzlich verboten, aus triftigen Gründen, wie z.B. bei einer echten Störung, Änderung oder Einstellung des Spotify-Dienstes oder einer Funktion von Spotify; wenn bestehenden Funktionen repariert, gewartet oder verbessert werden müssen; um dem Spotify-Dienst neue Funktionen hinzuzufügen; um Weiterentwicklungen aus Wissenschaft und Technik umzusetzen, oder um die Funktionsfähigkeit oder die Sicherheit des Spotify-Dienstes aus rechtlichen oder regulatorischen Gründen sicherzustellen.

Wenn Sie Gebühren an Spotify für kostenpflichtige Abonnements vorausbezahlt haben, die Spotify vor dem Ende des vorausbezahlten Zeitraums dauerhaft einstellt (siehe Definition im Abschnitt „Zahlungen, Kündigung und Bedenkzeit"), erstattet Ihnen Spotify ungeachtet des Vorstehenden die vorausbezahlten Gebühren für den vorausbezahlten Zeitraum zurück. Sie verstehen, nehmen zur Kenntnis und sind einverstanden, dass sich Spotify in zumutbarer Weise darum bemüht, aber nicht dazu verpflichtet ist, den Spotify-Dienst zu warten, zu unterstützen, zu verbessern oder zu aktualisieren und alle spezifischen Inhalte über den Spotify-Dienst bereitzustellen. Spotify und/oder die Eigentümer der Inhalte können die Inhalte bisweilen ohne Vorankündigung entfernen. Dieser Abschnitt wird im größtmöglichen, nach anwendbarem Recht zulässigen Rahmen durchgesetzt.

9 Markenkonten

Wenn Sie bei Spotify ein Konto im Namen eines Unternehmens, einer Organisation, einer juristischen Person oder einer Marke (eine „Marke" bzw. ein solches Konto „Markenkonto") anlegen, gelten die Begriffe „Sie" und „Ihr(e)", wie sie in der gesamten Vereinbarung verwendet werden, für Sie und die Marke. Wenn Sie ein Markenkonto eröffnen, sichern Sie zu und garantieren Sie, dass Sie zur Gewährung aller Befugnisse und Lizenzen aus der Vereinbarung und zur Bindung der Marke an die Vereinbarung befugt sind.

Eine Marke darf Benutzern folgen, Playlists erstellen und teilen, sofern die Marke keine Handlungen ausübt, die eine Partnerschaft oder eine geschäftliche Beziehung zwischen der Marke und dem gefolgten Benutzer, Künstler, Songschreiber oder einer anderen Person implizieren, es sei denn, die Marke hat die Rechte unabhängig erworben, um eine solche Partnerschaft zu implizieren. Des Weiteren müssen Marken unseren Nutzern gegenüber transparent sein in puncto Offenlegung von Partnerschaften mit oder Leistung von Vergütungen an Künstler, Songschreiber, Nutzer oder andere Parteien und sie müssen bei den vorgenannten Aktivitäten alle geltenden Rechte, Bestimmungen und Verhaltenskodizes einhalten.

10 Kundenservice, Informationen, Fragen und Beschwerden

Spotify Support Community

Die Spotify Support Community bietet Raum für Diskussionen und den Austausch von Informationen, Tipps und anderen Materialien in Verbindung mit dem Spotify-Dienst. Mit der Nutzung der Spotify Support Community erklären Sie sich mit den Community-Bedingungen unter einverstanden.

Kundenbetreuung, Informationen, Fragen und Beschwerden

Wenn Sie Fragen zu Ihrem Konto oder zu Zahlungen haben („Fragen an die Kundenbetreuung"), informieren Sie sich bitte auf unserer Webseite unter "Über uns" hinsichtlich der zuständigen Kundenbetreuung.

Sie können auch eine Beschwerde auf der Online-Plattform für alternative Streitbeilegung (ODR-Plattform) einreichen. Sie finden die ODR-Plattform unter folgendem Link: https://ec.europa.eu/consumers/odr.

Wenn Sie uns kontaktieren möchten, klicken Sie bitte für weitere Informationen hier.

11 Exportkontrolle

Die Produkte von Spotify können Export-Kontrollgesetzen und Wirtschaftssanktionsgesetzen der Europäischen Union, des Vereinigten Königreichs, der Vereinigten Staaten und anderer Rechtsordnungen unterliegen, einschließlich der Verordnung 2021/821 (EU Dual-Use Verordnung), des UK Export Control Acts 2002 und der UK Export Control Order 2008, den Export Administration Regulations des US-Handelsministeriums, Handels- und Wirtschaftssanktionen des Office of Foreign Assets Control des US-Finanzministeriums und den International Traffic in Arms Regulations des US-Außenministeriums (zusammen die "Handelskontrollgesetze"). Sie gewährleisten, dass Sie (1) sich nicht in einem Land oder Gebiet befinden, das territorialen Sanktionen unterliegt (zusammen die "Sanktionierten Länder"), nicht nach dessen Gesetzen organisiert sind oder dort ihren gewöhnlichen Aufenthalt haben, und dass Sie nicht im Eigentum stehen von oder im Auftrag einer Regierung handeln, die Sanktionen zur Blockierung von Vermögenswerten unterliegt, oder einer natürlichen oder juristischen Person, die in einem Sanktionierten Land gegründet wurde, sich dort befindet oder ihren gewöhnlichen Aufenthalt hat; und (2) keine Person sind, die auf der Liste der in der EU, im Vereinigten Königreich, in den USA oder anderen anwendbaren Regierungslisten aufgeführten Parteien aufgeführt ist oder zu mehr als 50 % direkt oder indirekt im Besitz oder unter der Kontrolle einer juristischen Person steht oder in deren Namen oder auf Anweisung einer solchen Person handelt, wie z.B. die Konsolidierte Liste von Personen, Gruppen und Organisationen, die EU-Finanzsanktionen unterliegen, oder die Konsolidierte Liste des Vereinigten Königreichs oder die von der US-Regierung geführte Liste „Specifically Designated Nationals"..

Sie stimmen zu, alle geltenden Handelskontrollgesetze bei der Nutzung von Spotifys Produkten und Diensten einzuhalten,. Insbesondere erklären Sie sich damit einverstanden, dass Sie weder direkt noch indirekt Produkte, Software oder Technologie (einschließlich der aus oder auf der Basis dieser Technologie abgeleiteten Produkte), die Sie von Spotify im Rahmen der Vereinbarung erhalten haben, an Orte oder juristische oder natürliche Personen oder für eine Endverwendung, die nach den Handelskontrollgesetzen verboten ist, nutzen, verkaufen, exportieren, reexportieren, übertragen, vertreiben, freigeben oder anderweitig veräußern dürfen. Spotify ist nicht verpflichtet, in einer Weise zu handeln, die nach den geltenden Handelskontrollgesetzen verboten ist, und es liegt im alleinigen Ermessen von Spotify, sich nicht direkt oder indirekt an der Bereitstellung von Produkten oder Dienstleistungen zu beteiligen, die nach den geltenden Handelskontrollgesetzen verboten sein könnten

12 Laufzeit und Kündigung

Diese Vereinbarung bleibt wirksam, bis sie von Ihnen oder durch Spotify gekündigt wird. Sie erklären sich jedoch damit einverstanden, dass die von Ihnen eingeräumte dauerhafte Lizenz in Verbindung mit den Nutzerinhalten, einschließlich Feedback, unwiderruflich ist und deshalb auch nach dem Ablauf oder der Beendigung von irgendeiner der Vereinbarungen, gleich aus welchem Grund, wirksam bleibt. Spotify kann die Vereinbarung jederzeit kündigen und Ihren Zugang zum Spotify-Dienst von Spotify jederzeit aussetzen, falls wir hinreichende Gründe zu der Annahme haben, dass Sie gegen die Vereinbarung verstoßen haben; falls wir die Bereitstellung der Spotify-Dienste oder eines wesentlichen Bestandteils davon mit angemessener Mitteilung an Sie einstellen; falls wir hinreichende Gründe zu der Annahme haben, dass dies erforderlich ist, um die anwendbaren Gesetze einzuhalten; oder falls wir hinreichende Gründe zu der Annahme haben, dass ein Verhalten vorliegt, das eine Haftung oder einen materiellen Schaden für einen Nutzer, andere Dritte, Spotify oder mit uns verbundene Unternehmen verursacht , . Für den Fall, dass die Vereinbarung von Spotify gekündigt wird, weil wir die Bereitstellung der Spotify-Dienste oder eines wesentlichen Bestandteils davon einstellen, wird Spotify sich bemühen, Ihnen die Kündigung mitzuteilen, einschließlich weiterer Einzelheiten zur Kündigung, z. B. wann sie wirksam wird. Sie können die Vereinbarung jederzeit kündigen. Um zu erfahren, wie Sie Ihr Konto bei Spotify kündigen können, setzen Sie sich bitte mithilfe des Kontaktformulars der Kundenbetreuung auf unserer Seite „Über uns" mit uns in Verbindung. Dieser Abschnitt wird im größtmöglichen, nach anwendbarem Recht zulässigen Rahmen durchgesetzt. Ihr gesetzliches Recht zur Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt.

Um zu erfahren, wie Sie Ihr Konto bei Spotify kündigen können, setzen Sie sich bitte mithilfe des Kontaktformulars der Kundenbetreuung auf unserer Seite „Über uns" mit uns in Verbindung. Dieser Abschnitt wird im größtmöglichen, nach anwendbarem Recht zulässigen Rahmen durchgesetzt.

Die Abschnitte 3.3, 6.1, 6.2, 7, 8, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18 und 19 dieser Bedingungen wie auch alle anderen Abschnitte der Vereinbarung, die explizit oder aufgrund ihrer Beschaffenheit selbst nach der Beendigung der Vereinbarung in Kraft bleiben müssen, bleiben auch nach einer Beendigung wirksam.

13 Garantieausschluss

In einigen Rechtsordnungen ist der Ausschluss stillschweigender Gewährleistungen oder Einschränkungen der geltenden gesetzlichen Rechte eines Verbrauchers nicht zulässig. Daher gelten die Ausschlüsse und Einschränkungen in diesem Abschnitt möglicherweise nicht für Sie und wirken sich nicht auf Ihre gesetzlichen Rechte aus.

SIE NEHMEN ZUR KENNTNIS UND SIND DAMIT EINVERSTANDEN, DASS DER SPOTIFY-DIENST VON SPOTIFY „IM ISTZUSTAND" UND „WIE VERFÜGBAR" OHNE AUSDRÜCKLICHE ODER STILLSCHWEIGENDE ZUSICHERUNG ODER BEDINGUNG BEREITGESTELLT WIRD. SPOTIFY UND DIE EIGENTÜMER DER INHALTE MACHEN KEINERLEI ZUSICHERUNGEN UND SCHLIESSEN ALLE GARANTIEN ODER BEDINGUNGEN DER ZUFRIEDENSTELLENDEN QUALITÄT, DER MARKTGÄNGIGEN QUALITÄT, DER EIGNUNG FÜR EINEN BESTIMMTEN ZWECK ODER DER NICHTVERLETZUNG AUS. WEDER SPOTIFY NOCH DIE EIGENTÜMER DER INHALTE GARANTIEREN, DASS DER SPOTIFY-DIENST VON SPOTIFY FREI VON VIREN ODER SONSTIGEN SCHÄDEN. DES WEITEREN GIBT SPOTIFY KEINE ZUSICHERUNGEN, GARANTIEN ODER EMPFEHLUNGEN AB UND ÜBERNIMMT KEINE VERANTWORTUNG IN BEZUG AUF ANWENDUNGEN DRITTER (ODER DEREN INHALTE), NUTZERINHALTE, GERÄTE ODER SONSTIGE PRODUKTE ODER DIENSTE DRITTER, DIE VON EINEM DRITTEN ÜBER DEN SPOTIFY-DIENST ODER EINE PER HYPERLINK VERKNÜPFTE WEBSITE BEWORBEN ODER ANGEBOTEN WERDEN ODER IN EINEM BANNER ODER EINER ANDEREN WERBUNG GEZEIGT WERDEN, UND SPOTIFY IST FÜR TRANSAKTIONEN ZWISCHEN IHNEN UND DEN VORSTEHEND GENANNTEN DRITTANBIETERN WEDER VERANTWORTLICH NOCH HAFTBAR.

WEDER MÜNDLICHE NOCH SCHRIFTLICHE INFORMATIONEN, DIE SIE VON SPOTIFY ERHALTEN HABEN, BEGRÜNDEN EINE GARANTIE IM NAMEN VON SPOTIFY. WÄHREND DER NUTZUNG DES SPOTIFY-DIENSTES HABEN SIE MÖGLICHERWEISE ZUGRIFF AUF EINE FUNKTION ZUR FILTERUNG VON EXPLIZITEN INHALTEN, JEDOCH KANN ES AUCH BEI NUTZUNG DIESER FUNKTIONEN TROTZDEM ZUR ANZEIGE VON EXPLIZITEM INHALT KOMMEN, UND SIE SOLLTEN SICH NICHT AUF DERARTIGE FUNKTIONEN ZUR FILTERUNG DES GESAMTEN EXPLIZITEN INHALTS VERLASSEN.

OHNE EINSCHRÄNKUNG DES VORSTEHENDEN GILT, DASS NICHTS IN DIESEM ABSCHNITT DAZU FÜHRT, DIE HAFTUNG VON SPOTIFY IM FALL EINER VOLLSTÄNDIGEN ODER TEILWEISEN NICHTERFÜLLUNG ODER SCHLECHTERFÜLLUNG SEINER GRUNDLEGENDEN PFLICHTEN FÜR DIE ERBRINGUNG DES SPOTIFY-DIENSTES GEMÄSS DEN VEREINBARUNGEN ZU BESCHRÄNKEN. DIESER ABSCHNITT FINDET IM GRÖSSTMÖGLICHEN, NACH ANWENDBAREN RECHT ZULÄSSIGEN RAHMEN ANWENDUNG.

14 Haftungsbeschränkung

SIE NEHMEN ZUR KENNTNIS UND SIND EINVERSTANDEN, DASS IHRE EINZIGE UND AUSSCHLIEẞLICHE ABHILFE ZUR LÖSUNG VON PROBLEMEN ODER BEI UNZUFRIEDENHEIT MIT DEN SPOTIFY-DIENSTEN DIE DEINSTALLATION JEGLICHER SOFTWARE VON SPOTIFY UND DIE BEENDIGUNG DER NUTZUNG DES SPOTIFY-DIENSTES SIND. SIE ERKLÄREN SICH DAMIT EINVERSTANDEN, DASS SPOTIFY KEINERLEI VERPFLICHTUNG ODER HAFTUNG IN VERBINDUNG MIT ANWENDUNGEN DRITTER ODER DEN INHALTEN SELBIGER HAT, DIE ÜBER ODER IN VERBINDUNG MIT DEM SPOTIFY-DIENST BEREITGESTELLT WERDEN, UND WÄHREND IHRE BEZIEHUNG ZU DIESEN ANWENDUNGEN DRITTER MÖGLICHERWEISE GESONDERTEN VEREINBARUNGEN MIT DIESEN DRITTEN UNTERLIEGEN KÖNNEN, BESTEHT IHRE EINZIGE ABHILFE BETREFFEND SPOTIFY BEI PROBLEMEN ODER UNZUFRIEDENHEIT MIT ANWENDUNGEN DRITTER ODER DEN INHALTEN SELBIGER IN DER DEINSTALLATION UND/ODER BEENDIGUNG DER NUTZUNG DIESER ANWENDUNGEN DRITTER.

KEINESFALLS SIND SPOTIFY, SEINE LEITENDEN ANGESTELLTEN, ANTEILSEIGNER, MITARBEITER, VERTRETER, GESCHÄFTSFÜHRER, TOCHTERGESELLSCHAFTEN, KONZERNGESELLSCHAFTEN, RECHTSNACHFOLGER, LIEFERANTEN ODER LIZENZGEBER HAFTBAR FÜR:

(1) VERLUSTE ODER SCHÄDEN (EINSCHLIESSLICH MITTELBARER, SPEZIELLER, ZUFÄLLIGER SCHÄDEN, SCHÄDEN AUS VERSCHÄRFTEM SCHADENSERSATZ BZW. STRAFSCHADENSERSATZ), DIE NICHT VORHERSEHBAR SIND. VERLUSTE ODER SCHÄDEN SIND VORHERSEHBAR, WENN ES ENTWEDER OFFENSICHTLICH IST, DASS SIE SICH ZUTRAGEN WERDEN, ODER WENN SOWOHL WIR ALS AUCH SIE ZUM ZEITPUNKT DES VEREINBARUNGSSCHLUSSES WUSSTEN, DASS DIES DER FALL SEIN KÖNNTE;

(2) JEGLICHEN:

(A) NUTZUNGSAUSFALL;

(B) DATENVERLUST;

(D) GEWINNVERLUST; ODER

(E) SCHADEN AN GERÄTEN, SOFERN SIE EINEN SOLCHEN SCHADEN HÄTTEN VERMEIDEN KÖNNEN, WENN SIE UNSERER EMPFEHLUNG ZUR DURCHFÜHRUNG VON UPDATES AUF DEN SPOTIFY-DIENST ODER DEN INHALTEN NACHGEKOMMEN WÄREN, ODER WENN EIN SOLCHER SCHADEN DADURCH VERURSACHT WURDE, DASS SIE DIE INSTALLATIONSANWEISUNGEN NICHT KORREKT EINGEHALTEN HABEN ODER WEIL SIE NICHT ÜBER DIE VON UNS EMPFOHLENEN MINDESTSYSTEMANFORDERUNGEN VERFÜGEN,

IN ALLEN FÄLLEN ENTSTEHEND AUS DER NUTZUNG ODER UNMÖGLICHKEIT ZUR NUTZUNG DES SPOTIFY-DIENSTES, DER GERÄTE, DER ANWENDUNGEN DRITTER ODER DES INHALTES DER ANWENDUNGEN DRITTER, UND ZWAR UNABHÄNGIG VON DER RECHTSTHEORIE, UNGEACHTET DESSEN, OB SPOTIFY VOR DER MÖGLICHKEIT DIESER SCHÄDEN GEWARNT WURDE UND SELBST WENN EINE ABHILFEMASSNAHME IHREN WESENTLICHEN ZWECK VERFEHLT;

(3) EINE GESAMTHAFTUNGSSUMME FÜR ALLE ANSPRÜCHE BETREFFEND DEN SPOTIFY-DIENST, ANWENDUNGEN DRITTER ODER DEN INHALT DER ANWENDUNGEN DRITTER VON MEHR ALS DER HÖHE DER BETRÄGE, DIE SIE WÄHREND DER BETREFFENDEN VORHERGEHENDEN ZWÖLF MONATE AN SPOTIFY GEZAHLT HABEN, ODER

(4) DIE NICHTERFÜLLUNG ODER SCHLECHTERFÜLLUNG ODER VERZÖGERTE ERFÜLLUNG DER PFLICHTEN GEMÄSS DER VEREINBARUNG, DIE AUF HÖHERE GEWALT ODER EINEN GRUND ZURÜCKZUFÜHREN IST, DER BEI VERNÜNFTIGER BETRACHTUNGSWEISE NICHT VORHERSEHBAR IST ODER SICH DER ANGEMESSENEN KONTROLLE VON SPOTIFY ENTZIEHT.

Nichts in der Vereinbarung stellt Spotify von seiner Haftung bei Betrug, betrügerisch falschen Darstellungen, Todesfällen oder Personenschäden aufgrund seiner Fahrlässigkeit und, sofern gesetzlich vorgeschrieben, grober Fahrlässigkeit frei oder beschränkt diese.

DIESER ABSCHNITT FINDET IM GRÖSSTMÖGLICHEN, NACH ANWENDBAREM RECHT ZULÄSSIGEN RAHMEN ANWENDUNG. SIE HABEN NACH GELTENDER GESETZESLAGE IN IHREM LAND MÖGLICHERWEISE WEITERE RECHTE ALS JENE, DIE VORSTEHEND AUFGEFÜHRT WERDEN.

15 Rechte Dritter

Sie nehmen zur Kenntnis und erklären sich damit einverstanden, dass die Eigentümer der Inhalte und bestimmte Distributoren (wie App-Store-Anbieter) vorgesehene Begünstigte der Vereinbarung sind und berechtigt sind, die Vereinbarung direkt gegen Sie durchzusetzen. Sofern nicht in diesem Abschnitt etwas anderes vorgesehen ist, ist die Vereinbarung nicht dazu gedacht, Personen außer Ihnen und Spotify Rechte einzuräumen, und in keinem Fall entstehen Begünstigungsrechte Dritter aus dieser Vereinbarung.Wenn Sie eine unserer mobilen Softwareanwendungen (jeweils eine "App") aus dem App-Store von Apple Inc. („Apple") heruntergeladen haben oder wenn Sie die App auf einem iOS-Gerät nutzen, bestätigen Sie, dass Sie den folgenden Hinweis in Bezug auf Apple gelesen und verstanden haben und sich damit einverstanden erklären. Diese Vereinbarung wird nur zwischen Ihnen und Spotify und nicht mit Apple geschlossen, und Apple ist nicht für den Spotify-Dienst und dessen Inhalt verantwortlich. Apple ist in keiner Weise verpflichtet, in Bezug auf den Spotify-Dienst Wartungs- oder Support-Dienste zu erbringen. Bei einer Nichtkonformität des Spotify-Dienstes mit einer anwendbaren Gewährleistung können Sie Apple benachrichtigen, und Apple wird Ihnen den jeweiligen Kaufpreis der App erstatten. Apple hat im gesetzlich zulässigen Rahmen keine weitere Garantieverpflichtung in Bezug auf den Spotify-Dienst. Apple ist nicht für die Bearbeitung Ihrer Ansprüche oder der Ansprüche Dritter in Bezug auf den Spotify-Dienst oder Ihr Eigentum und/oder die Nutzung des Spotify-Dienstes verantwortlich, darunter: (1) Produkthaftungsansprüche, (2) alle Ansprüche in Bezug auf eine Nichtkonformität des Spotify-Dienstes mit anwendbaren rechtlichen oder behördlichen Vorschriften, (3) Ansprüche, die aufgrund von Verbraucherschutzgesetzen oder ähnlichen Gesetzen entstehen, und (4) Ansprüche in Zusammenhang mit der Verletzung geistigen Eigentums. Apple ist nicht für die Untersuchung, Verteidigung, Beilegung und Entlastung eines Anspruchs eines Dritten, nach dem der Spotify-Dienst und/oder Ihr Eigentum und die Nutzung der App die Rechte des geistigen Eigentums dieses Dritten verletzen, verantwortlich. Sie erklären sich einverstanden, die anwendbaren Bestimmungen Dritter während der Nutzung des Spotify-Dienstes einzuhalten.

Apple und die Apple-Tochtergesellschaften sind Drittbegünstigte dieser Vereinbarung und mit Ihrer Zustimmung zu dieser Vereinbarung erhält Apple das Recht (und es wird als von Apple angenommen betrachtet), dieser Vereinbarung als Drittbegünstigter dieser Vereinbarung gegen Sie durchzusetzen.

16 Salvatorische Klausel, Verzicht und Auslegung

Sofern nichts Anderslautendes in der Vereinbarung angegeben ist und eine Bestimmung dieser Vereinbarung aus irgendeinem Grund bzw. in einem gewissen Umfang ungültig oder undurchsetzbar sein sollte, dann beeinflusst diese Unwirksamkeit oder Undurchsetzbarkeit die übrigen Bestimmungen der Vereinbarung nicht oder lässt diese unwirksam oder undurchsetzbar werden. Die Anwendung dieser Bestimmung wird im gesetzlich zulässigen Rahmen durchgesetzt.

Eine Nichtdurchsetzung der Vereinbarung seitens Spotify oder eines begünstigten Dritten dieser Vereinbarung bedeutet keinen Verzicht seitens Spotify oder des begünstigten Dritten auf deren Durchsetzung.

Die in diesen Bedingungen verwendeten Wörter „einschließen" und „einschließlich" und Variationen davon sind so auszulegen, als folgten ihnen die Wörter „ohne Einschränkung".

17 Abtretung

Spotify kann die Vereinbarung übertragen, und jedes seiner Rechte aus der Vereinbarung abtreten, ganz oder teilweise. Zudem kann Spotify jede seiner Pflichten aus dieser Vereinbarung übertragen. Sie können die Vereinbarung weder ganz noch teilweise an Dritte abtreten, und Ihre Rechte aus der Vereinbarung an Dritte weder übertragen noch unterlizenzieren.

18 Schadloshaltung

Sie verpflichten sich, Spotify von allen Schäden, Verlusten und Kosten jedweder Art (einschließlich angemessener Rechtsberatungskosten) freizustellen und schadlos zu halten, aus oder in Zusammenhang mit: (1) einem Verstoß durch Sie gegen die Vereinbarung; (2) Nutzerinhalte, die Sie posten oder anderweitig beisteuern; (3) einer Aktivität, die Sie auf oder über den Spotify-Dienst ausführen, und (4) einer Verletzung von Gesetzen oder Rechten Dritter durch Sie.

19 Rechtswahl und Gerichtsstand

Sofern nicht von der Gesetzgebung eines Mitgliedstaats der Europäischen Union oder einer anderen Rechtsordnung (wie etwa in Österreich) etwas anderes zwingend vorgeschrieben wird (insbesondere durch das Konsumentenschutzgesetz; Fern- und Auswärtsgeschäfts-Gesetz; dem E-Commerce Gesetz, dem Allgemeinen Bürgerlichen Gesetzbuch oder sonstigen Vorschriften), unterliegt die Vereinbarung (und alle außervertraglichen Streitigkeiten/Ansprüche, die aus oder in Verbindung mit der Vereinbarung entstehen) den Gesetzen des unten aufgeführten Bundesstaates oder Landes, unter Ausschluss der Regelungen bezüglich Rechtswahl und der Kollisionsnormen.

Zudem vereinbaren Sie und Spotify, dass die Zuständigkeit für die Beilegung von Streitigkeiten, Klagen oder Auseinandersetzungen, die in Verbindung mit der Vereinbarung (und alle außervertraglichen Streitigkeiten/Ansprüche, die aus oder in Verbindung mit der Vereinbarung entstehen), bei den unten aufgeführten Gerichten liegt. (In einigen Fällen ist diese Zuständigkeit „ausschließlich", was bedeutet, dass keine Gerichte eines anderen Landes die Angelegenheit verhandeln können oder die Zuständigkeit haben; in anderen Fällen ist die Zuständigkeit „nicht ausschließlich", was bedeutet, dass Gerichte anderer Länder ebenfalls zuständig sein können. Auch dies wird in der Tabelle angegeben.)

Land	Rechtswahl	Zuständigkeit
Andorra, Belgien, Dänemark, Finnland, Griechenland, Indonesien, Irland, Island, Israel, Italien, Japan, Liechtenstein, Malaysia, Mexiko, Neuseeland, Niederlande, Polen, Rumänien, Schweden, Schweiz, Singapur, Südafrika, Taiwan, Thailand, Tschechische Republik, Ungarn, Vietnam	Schweden	Ausschließlich; schwedische Gerichte
Bulgarien, Estland, Hongkong, Lettland, Litauen, Luxemburg, Malta, Monaco, Norwegen, Österreich, Philippinen, Portugal, Slowakei, Spanien, Türkei, Zypern;	Schwedisches Recht	Nicht ausschließlich; schwedische Gerichte
Brasilien	Brasilianisches Recht	Ausschließlich; Staats- und Bundesgerichte von São Paulo, Bundesstaat São Paulo, Brasilien
Kanada	Gilt nicht für Einwohner von Quebec: Recht der Provinz Ontario Einwohner von Quebec: Recht der Provinz Quebec, Kanada	Gilt nicht für Einwohner von Quebec: Ausschließlich für andere Zwecke als die der Urteilsfällung; Gerichte von Ontario,Kanada Einwohner von Quebec: Gerichte von Quebec, Kanada
Argentinien, Bolivien, Chile, Costa Rica, Dominikanische Republik, Ecuador, El Salvador, Guatemala, Honduras, Kolumbien, Nicaragua, Panama, Paraguay, Peru, Uruguay	Bundesstaat Kalifornien, USA	Ausschließlich; Staats- und Bundesgerichte von San Francisco County, CA oder New York, NY
Vereinigtes Königreich	Recht von England und Wales	Ausschließlich; Gerichte von England und Wales in London, England

20 Gesamte Vereinbarung

Anders als in dieser Ziffer angegeben oder ausdrücklich schriftlich zwischen Ihnen und Spotify vereinbart, stellen die Vereinbarungen alle zwischen Ihnen und Spotify vereinbarten Geschäftsbedingungen dar und ersetzen alle vorherigen Vereinbarungen in Bezug auf den Gegenstand dieser Vereinbarungen, unabhängig davon, ob diese schriftlich getroffen wurden oder mündlich. Wie bereits oben hervorgehoben, werden zusätzliche Nutzungsbedingungen und Richtlinien, die die Nutzung der Spotify-Dienste regeln, durch diesen Verweis in diese Allgemeinen Nutzungsbedingungen aufgenommen. Dazu gehören die nachfolgenden (a) zusätzlichen Nutzungsbedingungen in Zusammenhang mit bestimmten, auf den Spotify-Diensten angebotenen Dienstleistungen: die zusätzlichen Nutzungsbedingungen für Spotify Premium-Aktionsangebote, die Spotify Karten-Nutzungsbedingungen, die Spotify Kaufbedingungen für Hörbücher, und die Bedingungen der Spotify Support Community, und (b) Richtlinien: die Spotify-Datenschutzrichtlinie, die Spotify-Nutzerrichtlinien, die Spotify Plattformregeln und die Spotify-Richtlinie zum geistigen Eigentum.

Letzte Aktualisierung: 15 Februar 2024