Spotify Allgemeine Nutzungsbedingungen

Bitte lesen Sie diese Nutzungsbedingungen („Allgemeine Nutzungsbedingungen") sorgfältig durch, da diese Ihre Nutzung (einschließlich des Zugangs zu) von Spotifys personalisierten Diensten zum Streamen von Musik und sonstigen Inhalten, einschließlich der damit verbundenen Websites und Softwareanwendungen (zusammen die „Spotify-Dienste") sowie der Musik, Videos, Podcasts, Hörbücher oder sonstige Inhalte oder Materialien, die durch die Spotify-Dienste zur Verfügung gestellt werden („Inhalte"), bestimmen.

Soweit neben diesen Allgemeinen Nutzungsbedingungen weitere zusätzliche Nutzungsbedingungen Anwendungen finden (z.B. Zusätzliche Nutzungsbedingungen für Spotify Premium Student, Spotify Premium Family, Spotify Premium Duo, Spotify Premium-Aktionsangebote, Spotify Karten-Nutzungsbedingungen, Spotify-Nutzerrichtlinien, Spotify-Richtlinie zum geistigen Eigentum, oder unsere Richtlinien) stellen diese und die Allgemeinen Nutzungsbedingungen zusammengenommen Ihre Vereinbarung mit Spotify dar („Vereinbarung").

Anbieter

Spotify AB

Regeringsgatan 19

111 53 Stockholm

Schweden

SE556703748501

Alter und Zugangsvoraussetzungen

Um die Spotify-Dienste nach diesen Allgemeinen Nutzungsbedingungen nutzen und auf Inhalte zugreifen zu können, (1) müssen Sie 18 Jahre alt oder älter sein, oder 16 Jahre alt oder älter sein und das Einverständnis Ihrer Eltern oder Ihres Vormunds zu der Vereinbarung besitzen, (2) müssen Sie befugt sein, einen rechtsverbindlichen Vertrag mit uns abzuschließen und dürfen nicht aufgrund anwendbarer gesetzlicher Bestimmungen daran gehindert sein, und (3) müssen Sie in Deutschland ansässig sein. Sie sichern außerdem zu, dass alle Angaben, die Sie im Rahmen der Registrierung an Spotify übermitteln, wahr, richtig und vollständig sind und Sie verpflichten sich, dies zu jedem Zeitpunkt sicherzustellen. Spotify kann dem Hauptnutzer die Möglichkeit bieten, im Rahmen eines Premium Family-Abonnements Zugriff auf das Kinderprogramm zu erlauben. Bei der Aktivierung eines solchen Zugriffs muss der Hauptnutzer bestätigen, dass er der Erziehungsberechtigte eines Nutzers ist, der auf das Kinderprogramm zugreift und dass er dem Minderjährigen erlaubt, Spotify zu nutzen.

Erstellen eines Spotify-Kontos

Möglicherweise müssen Sie ein Spotify-Konto erstellen, um die Spotify-Dienste ganz oder teilweise nutzen zu können. Ihr Benutzername und Ihr Passwort sind nur für Ihren persönlichen Gebrauch bestimmt und sollten vertraulich behandelt werden. Sie erkennen an, dass Sie für jede von Ihnen autorisierte Verwendung Ihres Benutzernamens und Ihres Passworts im Rahmen der Spotify-Dienste sowie für jede unautorisierte Verwendung, die Sie bei Anwendung der gebotenen Sorgfalt hätten verhindern können, verantwortlich sein können. Bei Verlust oder Diebstahl Ihres Benutzernamens oder Ihres Passworts oder wenn Sie vermuten, dass ein Dritter unerlaubt Zugriff auf Ihr Konto hatte, benachrichtigen Sie bitte umgehend unseren Kundendienst und ändern Sie Ihr Passwort so schnell wie möglich.

2 Änderungen der Vereinbarung

Gelegentlich können wir aus berechtigten Gründen Änderungen an der Vereinbarung vornehmen, beispielsweise zur Verbesserung bestehender Funktionen oder Merkmale oder um den Spotify-Diensten neue Funktionen oder Merkmale hinzuzufügen, wissenschaftliche und technische Fortschritte umzusetzen oder um angemessene technische Anpassungen zur Sicherstellung der Funktionsfähigkeit oder Sicherheit der Spotify-Dienste durchzuführen sowie aus rechtlichen oder regulatorischen Gründen. Wenn wir Änderungen an der Vereinbarung vornehmen, die sich auf die laufende Vertragsbeziehung zwischen Ihnen und uns auswirken können, werden wir Sie den Umständen entsprechend in geeigneter Weise vorab informieren, zum Beispiel durch Anzeigen einer auffälligen Mitteilung, indem wir Ihnen eine E-Mail senden oder indem wir innerhalb der Spotify-Dienste um Ihre Zustimmung bitten. Diese Mitteilung wird Informationen über die geplanten Änderungen und Ihr Recht zur Ablehnung dieser Änderungen enthalten sowie darüber, wohin die Ablehnung zu senden ist und welche Folgen es hat, wenn Sie nicht ablehnen. Die Änderungen gelten als akzeptiert, wenn Sie diese nicht innerhalb von 30 Tagen ablehnen. Bei Anwendung dieses Verfahrens werden wir keine Änderungen vornehmen, die sich wesentlich auf das vertragliche Gleichgewicht zwischen den Spotify-Diensten und der von Ihnen gegebenenfalls dafür erbrachten Gegenleistung auswirken. Wenn Sie die Spotify-Dienste im Rahmen der neuen Fassung der Vereinbarung nicht weiter nutzen möchten, können Sie Ihr Konto kündigen, indem Sie uns kontaktieren. Wenn Sie ein Probeabonnement oder ein kostenpflichtiges Abonnement über einen Dritten erhalten haben, sollten Sie möglichst das betreffende kostenpflichtige Abonnement direkt über diesen Dritten kündigen.

3 Die angebotenen Spotify-Dienste

3.1 Optionen bei den Spotify-Diensten

Wir bieten zahlreiche Optionen bei den Spotify-Diensten an. Bestimmte Optionen der Spotify-Dienste werden kostenlos angeboten, während für andere Optionen eine Zahlung erforderlich ist, bevor sie genutzt werden können (die "kostenpflichtigen Abonnements"). Wir können auch spezielle Aktionen, Mitgliedschaften oder Spotify-Dienste anbieten, einschließlich Angebote von Produkten und Diensten Dritter.

3.2 Probeabonnements

Von Zeit zu Zeit können wir oder Dritte in unserem Namen kostenpflichtige Abonnements probeweise für einen bestimmten Zeitraum kostenlos oder zu einem reduzierten Preis anbieten („Probeabonnement"). Wenn Sie die Spotify-Dienste über ein Probeabonnement nutzen, müssen Sie den zusätzlichen Nutzungsbedingungen für Spotify Premium-Aktionsangebote zustimmen.

3.3 Drittanwendungen und Geräte

Die Spotify-Dienste können in Applikationen, Webseiten und Dienste Dritter („Drittanwendungen") sowie in Geräte Dritter (wie z.B. PCs, Mobiltelefone, Tablets, tragbare Geräte, Lautsprecher oder andere Geräte Dritter) integriert sein oder interagieren möglicherweise mit diesen, um Ihnen die Spotify-Dienste zur Verfügung zu stellen. Für diese Drittanwendungen und Geräte können eigene Bedingungen und Datenschutzbestimmungen gelten, denen Ihre Nutzung dieser Drittanwendungen und Geräte unterliegt. Spotify gewährleistet nicht die Kompatibilität oder fortwährende Kompatibilität der Drittanwendungen und Geräte mit den Spotify-Diensten.

4 Kostenpflichtige Abonnements, Preisänderungen, Widerrufsrecht, Abrechnung und Kündigung kostenpflichtiger Abonnements

4.1 Kostenpflichtige Abonnements

Ein kostenpflichtiges Abonnement können Sie unmittelbar bei Spotify oder über einen Dritten erwerben, (1) indem Sie monatlich im Voraus oder in einer anderen Periode, die wir Ihnen vor Ihrem Erwerb mitteilen, eine Abonnementgebühr zahlen oder (2) durch Leistung einer Vorauszahlung, mit der Sie für einen bestimmten Zeitraum Zugang zu den Spotify-Diensten erhalten („vorausbezahlter Zeitraum"). Wenn Sie ein kostenpflichtiges Abonnement über einen Dritten abschließen, können zusätzlich zu dieser Vereinbarung gesonderte Bedingungen mit dem Dritten bei Ihrer Nutzung der Spotify-Dienste gelten. Wenn Sie ein kostenpflichtiges Abonnement unter Nutzung eines Codes, einer Geschenkkarte, eines vorausbezahlten Angebots oder eines anderen Angebots abschließen, das von oder im Namen von Spotify für den Zugang zu einem kostenpflichtigen Abonnement bereitgestellt oder verkauft wird („Codes"), müssen Sie den Spotify Karten-Nutzungsbedingungen zustimmen.

Wenn Sie sich mit einem Probeabonnement für ein kostenpflichtiges Abonnement registrieren, können Sie Ihre Meinung innerhalb der Laufzeit des Probeabonnements ab dem Tag Ihrer Registrierung für den betreffenden Spotify-Dienst („Bedenkzeit") ohne Angabe von Gründen nach Maßgabe der folgenden Bestimmungen ändern und das kostenpflichtiges Abonnement noch vor dessen Beginn kündigen (in diesem Fall fallen keine Gebühren für das auf diese Weise gekündigte kostenpflichtige Abonnement an):

Wenn Sie sich für ein Probeabonnement registrieren, stimmen Sie zu, dass die Bedenkzeit für das kostenpflichtige Abonnement, für das Sie ein Probeabonnement erhalten, mit Ablauf Ihres Probeabonnements endet. In diesem Fall beginnt das kostenpflichtige Abonnement mit Ablauf des Probeabonnements. Wenn Sie das kostenpflichtige Abonnement nicht vor Ende des Probeabonnements kündigen, verlieren Sie dieses Vorab-Kündigungsrecht und erteilen Spotify die Erlaubnis, Ihnen bis zur Kündigung des kostenpflichtigen Abonnements monatlich die vereinbarte Gebühr in Rechnung zu stellen. Ihre sonstigen gesetzlichen oder vertraglichen Kündigungsrechte nach Maßgabe dieser Allgemeinen Nutzungsbedingungen bleiben hiervon unberührt.

4.2 Preisänderungen

Spotify kann nach billigem Ermessen die Abonnementgebühren und sonstigen Preise ändern, um die gestiegenen Gesamtkosten für die Bereitstellung der Spotify-Dienste auszugleichen. Für die Berechnung der Gesamtkosten maßgeblich sind beispielsweise die Kosten der Inhalte (Produktions- und Lizenzkosten), Verwaltungskosten, die Kosten der Pflege und des Betriebs unserer IT-Infrastruktur, allgemeine Gemeinkosten (Kosten des Vertriebs und des Marketings, Personalkosten, Miete, externe Dienstleister), sowie Finanzierungskosten, Steuern, Gebühren und sonstige Abgaben. Spotify ist im Falle einer Änderung der gesetzlichen Umsatzsteuer berechtigt, die Abonnementgebühren entsprechend anzupassen.

Spotify kann etwa eine Preiserhöhung erwägen, wenn z.B. die Kosten für Inhalte, die Kosten für die IT-Infrastruktur von Spotify und die allgemeinen Gemeinkosten steigen, was zu einer Erhöhung der Gesamtkosten für die Bereitstellung der Spotify-Dienste führt.

Alle Preisänderungen treten frühestens 30 Tage, nachdem Spotify Sie benachrichtigt hat, mit Beginn des nächsten Abrechnungszeitraums für Ihr Abonnement in Kraft. Ihr ordentliches Kündigungsrecht gemäß Ziffer 12 bleibt unberührt.

4.3 Widerrufsrecht

Soweit Sie nicht wirksam auf Ihr Widerrufsrecht verzichtet haben, steht Ihnen, wenn Sie in Deutschland ansässig sind, ein gesetzliches Widerrufsrecht wie folgt zu:

WIDERRUFSBELEHRUNG

Widerrufsrecht

Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angaben von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.

Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag des Vertragsschlusses.

Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (Spotify AB, Regeringsgatan 19, 111 53 Stockholm, Schweden, E-Mail: kundendienst_de@spotify.com, Fax: +49 30 5770 2443 mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist. Sie können das Muster-Widerrufsformular oder eine andere eindeutige Erklärung auch auf unserer Webseite elektronisch ausfüllen und übermitteln. Machen Sie von dieser Möglichkeit Gebrauch, so werden wir Ihnen unverzüglich (z.B. per Email) eine Bestätigung über den Eingang eines solchen Widerrufs übermitteln.

Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

Folgen des Widerrufs

Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstige Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.

Muster-Widerrufsformular

(Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück.)

An die Spotify AB, Regeringsgatan 19, 111 53 Stockholm, Schweden, E-Mail: kundendienst_de@spotify.com; Fax: +49 30 5770 2443:

Hiermit widerrufe(n) ich/wir () den von mir/uns () abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren ()/ die Erbringung der folgenden Dienstleistung ()

Bestellt am ()/erhalten am ()

Name des/der Verbraucher(s)

Anschrift des/der Verbraucher(s)

Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier)

Datum

(*) Unzutreffendes streichen

4.4 Abrechnung und Kündigung kostenpflichtiger Abonnements

Sofern Ihr kostenpflichtiges Abonnement nicht für einen vorausbezahlten Zeitraum erworben wurde, läuft das kostenpflichtige Abonnement auf unbestimmte Zeit bis zur Kündigung. Am ersten Tag jedes Abrechnungszeitraums wird Ihnen die Abonnementgebühr in Rechnung gestellt und Sie zahlen und ermächtigen uns (oder den betreffenden Dritten, wenn Sie sich über einen Dritten anmelden), über Ihre Zahlungsmethode die jeweils aktuellen Abonnementgebühr zu belasten. Sie können Ihr kostenpflichtiges Abonnement jederzeit kündigen, indem Sie sich bei Ihrem Spotify-Konto anmelden und den Anweisungen auf der Kontoseite folgen oder indem Sie hier klicken und den Anweisungen folgen, falls Sie das kostenpflichtige Abonnement über Spotify erworben haben. Falls Sie das kostenpflichtige Abonnement über einen Dritten erworben haben, sollten Sie dieses möglichst direkt über den Dritten kündigen. Wir können Ihr kostenpflichtiges Abonnement mit einer Frist von mindestens 14 Tagen kündigen. Sofern nicht anders angegeben, wird jede Kündigung von Ihnen oder Spotify am Ende des Abrechnungszeitraums wirksam, in dem Sie oder Spotify kündigen und Sie werden auf den kostenlosen Dienst heruntergestuft.

Wenn Sie ein kostenpflichtiges Abonnement durch die Nutzung eines Codeserworben haben, endet Ihr Abonnement automatisch zum Ende des im Code angegebenen Zeitraums oder wenn das Prepaid-Guthaben für die Zahlung der Spotify-Dienste nicht ausreicht.

5 Rechte, die wir Ihnen gewähren

Spotify bzw. die Lizenzgeber von Spotify sind alleinige Inhaber aller Rechte an den Spotify-Diensten bzw. den Inhalten. Wir gewähren Ihnen ein beschränktes, nicht exklusives, widerrufliches Recht zur Nutzung der Spotify-Dienste und ein beschränktes, nicht exklusives, widerrufliches Recht zur Nutzung der Inhalte für persönliche, nicht-kommerzielle Zwecke (zusammen „Zugang"). Dieser Zugang bleibt bestehen, sofern und solange er nicht von Ihnen oder von Spotify gemäß den Allgemeinen Nutzungsbedingungen gekündigt wird. Sie sichern zu und erklären sich einverstanden, dass Sie die Spotify-Dienste und die Inhalte für Ihre eigenen persönlichen, nicht-kommerziellen Zwecke nutzen und die Spotify-Dienste oder die Inhalte weder weitervertreiben noch übertragen werden.

Die Spotify Software-Applikationen und die Inhalte werden weder an Sie verkauft noch auf Sie übertragen und alle Rechte an Vervielfältigungen der Spotify Software-Applikationen und der Inhalte verbleiben auch nach deren Installation auf Ihren PCs, Mobilgeräten, Tablets, tragbaren Geräten, Lautsprechern und/oder sonstigen Geräten („Geräte") bei Spotify und seinen Lizenzgebern.

Spotify bzw. seine Lizenzgeber sind alleinige Inhaber aller Spotify Handelsmarken, Dienstleistungsmarken, Unternehmenskennzeichen, Logos, Domainnamen und anderen Merkmalen der Marke Spotify („Spotify-Markenmerkmale"). Durch die Vereinbarung werden Ihnen keine Rechte zur Nutzung von Spotify-Markenmerkmalen eingeräumt, gleich, ob für eine kommerzielle oder nicht-kommerzielle Nutzung.

Sie verpflichten sich, die Spotify-Nutzerrichtlinien einzuhalten und weder die Spotify-Dienste noch die Inhalte oder einen Teil davon in einer nicht ausdrücklich durch die Vereinbarung gestatteten Weise zu nutzen. Mit Ausnahme der Ihnen in der Vereinbarung ausdrücklich eingeräumten Rechte gewährt Ihnen Spotify keine Rechte, Ansprüche oder Anteile an den Spotify-Diensten oder Inhalten.

Drittsoftware (beispielsweise quelloffene Softwarebibliotheken), die in den Spotify-Diensten enthalten ist, wird Ihnen gemäß den Bedingungen der Software-Lizenzverträge des jeweiligen Dritten, wie sie im Bereich „Hilfe" oder „Einstellungen" Ihres Desktop-Client oder mobilen Client und/oder auf unserer Website veröffentlicht sind, zur Verfügung gestellt.

6 Inhalte und Rechte des geistigen Eigentums

6.1 Nutzergenerierte Inhalte

Inhalte, die Sie innerhalb der Spotify-Dienste verfügbar machen

Spotify-Nutzer können Inhalte posten, hochladen und/oder auf andere Weise Inhalte zu den Spotify-Diensten beitragen („nutzergenerierte Inhalte"). Klarstellend wird festgehalten, dass der Begriff „nutzergenerierte Inhalte" alle Informationen, Materialien oder sonstige Inhalte einschließt, die von Nutzern in bzw. zu den Spotify-Diensten hinzugefügt, erstellt, hochgeladen, eingereicht, verbreitet oder gepostet werden. Weitere Informationen zu nutzergenerierten Inhalten oder anderen Inhalten Dritter und deren Moderation finden Sie in unseren Plattformregeln, Informationen zu Maßnahmen in Bezug auf Inhalte und unserer Richtlinie zum geistigen Eigentum.

Sie versichern in Bezug auf alle nutzergenerierten Inhalte, die Sie auf Spotify posten, dass (1) die nutzergenerierten Inhalte Ihnen gehören bzw. Sie berechtigt sind, diese zu posten und (2) die nutzergenerierten Inhalte oder die nach der Vereinbarung vorgesehene Nutzung dieser durch Spotify (i) weder gegen die Vereinbarung verstoßen bzw. verstößt noch andere in den Nutzerrichtlinien dargelegten Rechte, geltende gesetzliche Bestimmungen oder Rechte an geistigem Eigentum, oder sonstige Rechte Dritter verletzen bzw. verletzt oder (ii) nicht eine Zugehörigkeit zu oder eine Befürwortung durch Sie oder Ihrer nutzergenerierten Inhalte durch Spotify oder einen Künstler, eine Band, ein Label oder eine juristische oder natürliche Person implizieren bzw. impliziert, ohne dass Sie die ausdrückliche schriftliche Zustimmung von Spotify oder dieser natürlichen oder juristischen Person besitzen.

Wenn Sie nutzergenerierte Inhalte oder andere Informationen in den Spotify-Diensten posten oder teilen, bedenken Sie bitte, dass die Inhalte und andere Informationen öffentlich zugänglich sind und von anderen in den Spotify-Diensten und im Internet verwendet und weitergegeben werden können, und beachten Sie bitte die entsprechenden Einstellungen in Ihrem Nutzerkonto.

Überwachung von nutzergenerierten Inhalten

Spotify kann nutzergenerierte Inhalte überwachen oder prüfen, ist jedoch nicht allgemein dazu verpflichtet. Spotify behält sich das Recht vor, Maßnahmen in Bezug auf die Verfügbarkeit, Anzeige und Zugänglichkeit von nutzergenerierten Inhalten zu ergreifen, sofern berechtigte Gründe vorliegen, aber wird dabei Ihre berechtigten Interessen berücksichtigen. Weitere Informationen über die Maßnahmen von Spotify gegen unzulässige Inhalte und Inhalte, die gegen die Spotify-Richtlinien (einschließlich der Spotify-Nutzerrichtlinien und Plattformregeln) verstoßen, sowie weitere Einzelheiten darüber, wie Inhalte gemeldet werden können und wie gegen die Moderation von Inhalten vorgegangen werden kann, finden Sie in unseren Plattformregeln und Informationen zu Maßnahmen in Bezug auf Inhalte.

6.2 Rechte, die Sie uns gewähren

Nutzergenerierte Inhalte

Um die Spotify-Dienste zur Verfügung stellen zu können und Ihnen bestimmte Eigenschaften und Funktionen bereitzustellen, ist es erforderlich, dass Sie uns im Hinblick auf Ihre nutzergenerierten Inhalte bestimmte Rechte gewähren. Dies gilt insbesondere, wenn Sie sich dazu entscheiden, nutzergenerierte Inhalte, die durch Rechte an geistigem Eigentum geschützt sind (wie z.B. Bilder oder Fotos), auf oder in Verbindung mit den Spotify-Diensten hochzuladen oder zu posten.

Aus diesem Grund räumen Sie Spotify an diesen nutzergenerierten Inhalten, d.h. insbesondere solchen, die durch Rechte an geistigem Eigentum geschützt sind, eine nicht exklusive, übertragbare, gebührenfreie, weltweit gültige Lizenz zur Nutzung, Vervielfältigung, öffentlichen Zugänglichmachung (z. B. zur Aufführung oder Ausstellung), Veröffentlichung, Übersetzung, Veränderung, Schaffung von abgeleiteten Werken und Weitergabe Ihres nutzergenerierten Inhalts in Verbindung mit den Spotify-Diensten über jedwedes Medium, gleich, ob ausschließlich oder in Verbindung mit anderen Inhalten oder Materialien, in jeder Weise und auf jede Art, Verfahren oder Technologie, unabhängig davon, ob diese heute bereits bekannt ist oder hiernach entwickelt wird. Diese Lizenz dient nur dem Zweck, Ihnen und anderen Nutzern die Spotify-Dienste zur Verfügung zu stellen. Soweit zu diesem Zweck erforderlich, dürfen wir diese Rechte unterlizenzieren, insbesondere an verbundene Unternehmen der Spotify-Gruppe oder an Anbieter von mit dem Spotify-Dienst verknüpften Drittanwendungen. Da wir auch Dienstleister einschalten, die uns bei der Bereitstellung der Spotify-Dienste unterstützen, gestatten Sie uns, die nutzergenerierten Inhalte durch solche Dienstleister in unserem Auftrag nutzen zu lassen, soweit dies für den vorgenannten Zweck erforderlich ist. Abgesehen von den hierin gesondert eingeräumten Rechten behalten Sie alle Rechte, einschließlich der Rechte an geistigem Eigentum, an nutzergenerierten Inhalten.

Sie können diese Lizenz vorbehaltlich der Bestimmungen dieses Absatzes jederzeit beenden, indem Sie die Vereinbarung mit uns kündigen. Wir weisen allerdings darauf hin, dass wir zur Aufrechterhaltung des Betriebs der Spotify-Dienste und zu Zwecken der Informationssicherheit Sicherheitskopien erstellen müssen und dass ggf. von Ihnen gelöschte, nutzergenerierte Inhalte für einen zeitlich begrenzten Zeitraum noch in derartigen Sicherheitskopien enthalten seien können.

Feedback

Wenn Sie Spotify in Zusammenhang mit den Spotify-Diensten oder Inhalten Feedback geben oder Ideen oder Vorschläge unterbreiten („Feedback"), erkennen Sie an, dass das Feedback nicht vertraulich ist und Sie Spotify das Recht einräumen, Ihr Feedback uneingeschränkt und unentgeltlich zu nutzen. Feedback wird als nutzergenerierter Inhalt betrachtet.

6.3 Inhalte-Erlebnis

Wir bei Spotify wollen für jeden Nutzer ein großartiges und einzigartiges Erlebnis schaffen. Unter Empfehlungen auf Spotify verstehen erfahren Sie mehr über die Funktionsweise unserer Empfehlungssysteme und darüber, wie und warum Ihnen bestimmte Inhalte angezeigt werden.

In jedem Teil der Spotify-Dienste können die Inhalte, auf die Sie zugreifen, und auch ihre Auswahl und Platzierung, von kommerziellen Überlegungen beeinflusst sein, insbesondere den Verträgen zwischen Spotify und Dritten.

Einige Inhalte, die von Spotify lizenziert oder geschaffen oder die an Spotify bereitgestellt werden oder die Spotify in anderer Weise zur Verfügung stellt (z.B. Podcasts), können Werbung enthalten. Im Rahmen der Spotify-Dienste werden Ihnen diese Inhalte unverändert zugänglich gemacht.

6.4 Ansprüche bei Rechtsverletzungen

Spotify respektiert Rechte an geistigem Eigentum. Wenn Sie der Auffassung sind, dass ein Inhalt Ihr Urheberrecht, Ihre Marke oder andere geistige Eigentumsrechte verletzt, lesen Sie bitte die Spotify-Richtlinie zum geistigen Eigentum.

7 Nutzerrichtlinien

Wir haben Richtlinien für die Nutzung der Spotify-Dienste festgelegt, um sicherzustellen, dass die Spotify-Dienste für alle angenehm bleiben („Spotify-Nutzerrichtlinien"). Bei der Nutzung des Spotify-Dienstes müssen Sie die Spotify-Nutzerrichtlinien sowie alle geltenden Gesetze, Regeln und Vorschriften einhalten und das geistige Eigentum, die Privatsphäre und andere Rechte Dritter respektieren.

8 Einschränkungen und Änderungen der Spotify-Dienste

Wir wenden angemessene Sorgfalt und Anstrengungen an, um die Spotify-Dienste betriebsbereit zu halten und um Ihnen ein personalisiertes, umfassendes Audioerlebnis zu bieten. Bevor wir einen Teil der Spotify-Dienste ändern oder einstellen, berücksichtigen wir Ihre Interessen als Nutzer. Wir können unsere Dienstangebote aus triftigen Gründen ändern, zum Beispiel:

Die Spotify-Dienste können vorübergehende Störungen erfahren aufgrund technischer Schwierigkeiten, Wartungen oder Tests oder Aktualisierungen, einschließlich solcher, die zur Abbildung von Änderungen der maßgeblichen gesetzlichen Bestimmungen oder regulatorischen Anforderungen erforderlich sind.
Unser Ziel ist es, unsere Dienste ständig weiterzuentwickeln und zu verbessern. Aus diesem Grund können wir (dauerhaft oder vorübergehend) die Bereitstellung aller oder eines Teils der Spotify-Dienste (einschließlich bestimmter Funktionen, Merkmale, Abonnement-Pläne und Aktionsangebote) ändern, aussetzen oder einstellen.
Unser dynamisches Inhalteangebot entwickelt sich ständig weiter und passt sich den Bedürfnissen der Spotify-Gemeinschaft an. Spotify ist nicht verpflichtet, bestimmte Inhalte über die Spotify-Dienste zur Verfügung zu stellen und Spotify oder die jeweiligen Eigentümer können bestimmte Songs, Videos, Podcasts, Hörbücher und andere Inhalte ohne vorherige Ankündigung entfernen.

Ihr Recht, die Vereinbarung gemäß Ziffer 12 zu kündigen, bleibt hiervon unberührt.

Unbeschadet des Vorstehenden wird Ihnen Spotify, wenn Sie für kostenpflichtige Abonnements Zahlungen an Spotify im Voraus geleistet haben und Spotify diese kostenpflichtigen Abonnements vor Ablauf des vorausbezahlten Zeitraums (definiert in Ziffer 4.1) nach Maßgabe dieser Allgemeinen Nutzungsbedingungen dauerhaft einstellt, die im Voraus gezahlten Gebühren für den vorausbezahlten Zeitraum nach der Einstellung erstatten. Ihr Nutzerkonto und Ihre Abrechnungsinformationen müssen auf dem aktuellen Stand sein, damit wir Ihnen Gebühren erstatten können.

9 Markenkonten

Wenn Sie ein Spotify-Konto im Namen eines Unternehmens, einer Organisation, einer juristischen Person oder einer Marke (eine „Marke" bzw. ein solches Konto „Markenkonto") anlegen, gelten die Begriffe „Sie", „Ihr(e)", wie Sie in allen Teilen der Vereinbarung verwendet werden, für Sie und die Marke.

Wenn Sie ein Markenkonto erstellen, sichern Sie zu, dass Sie zur Gewährung aller Befugnisse und Lizenzen aus der Vereinbarung autorisiert sind und binden damit die Marke an die Vereinbarung.

Die Marke darf Nutzern folgen und Wiedergabelisten erstellen und teilen, vorausgesetzt, dass die Marke keine Handlungen vornimmt, die implizieren, dass die Marke die Nutzer, Künstler, Songwriter oder sonstigen Personen, denen sie folgt, empfiehlt oder von diesen empfohlen wird oder zwischen diesen und der Marke eine kommerzielle Beziehung besteht, es sei denn, die Marke hat die hierfür erforderlichen Rechte gesondert erworben. Zudem müssen Marken gegenüber unseren Nutzern in Bezug auf die Unterstützung von Künstlern, Songwritern, Nutzern oder sonstigen Parteien und die Leistung von Vergütungen an diese transparent sein und bei den oben genannten Aktivitäten alle geltenden gesetzlichen Bestimmungen, Vorschriften und Verhaltenskodizes einhalten.

10 Kundenservice, Informationen, Fragen und Beschwerden

10.1 Spotify Support Community

Die Spotify Support Community („Community") bietet Raum für Diskussionen und den Austausch von Informationen, Tipps und anderen Materialien in Zusammenhang mit den Spotify-Diensten. Wenn Sie die Community nutzen wollen, müssen Sie (1) ein aktives Spotify-Konto besitzen und (2) ein "Community-Konto" anlegen, indem Sie den entsprechenden Anweisungen auf der Registrierungsseite der Community folgen. Sie sichern zu, dass Ihre Angaben bei der Registrierung wahr, richtig und vollständig sind und Sie diese Angaben aktuell und auf dem neuesten Stand halten werden. Sie erklären sich damit einverstanden, dass Spotify berechtigt ist, Ihren Nutzernamen zurückzufordern bzw. abzuändern, wenn Sie gegen die Bestimmungen dieser Allgemeinen Nutzungsbedingungen verstoßen oder Spotify Grund zu der Annahme hat, dass Sie gegen die Bestimmungen der Allgemeinen Nutzungsbedingungen verstoßen, wobei Spotify Ihre berechtigten Interessen berücksichtigt. In diesem Fall wird Spotify Sie entsprechend vorab informieren, soweit dies angemessen ist. Dies gilt auch, wenn die Vereinbarung gemäß ihren Bestimmungen gekündigt wird.

Es ist ausdrücklich untersagt, in Ihr Profil irgendwelche Informationen aufzunehmen, die suggerieren, dass Sie ein Mitarbeiter von Spotify oder Moderator sind, oder anderweitig als solch ein Mitarbeiter oder Moderator im Rahmen der Nutzung der Community aufzutreten.

Die Informationen, Hinweise oder andere Inhalte, gleich welcher Art, die in der Community gepostet werden („Community-Inhalte"), stellen keinen offiziellen Support durch Spotify dar. Für offiziellen Support im Hinblick auf Fragen zu Ihrem Nutzerkonto oder zur Zahlung wenden Sie sich bitte an unseren Customer Support, den sie über unser Kontaktformular erreichen können. Sie erkennen an, dass die Meinungen, die in den Community-Inhalten zum Ausdruck gebracht werden, ausschließlich die Meinungen der Mitwirkenden, die diese Community-Inhalte bereitgestellt haben, darstellen, und nicht die Meinungen oder Richtlinien von Spotify oder von mit Spotify verbundenen Unternehmen darstellen.

Die Community nutzt ein Belohnungsprogramm, mit dem Spotify nach eigenem Ermessen Nutzer auf der Basis ihrer Gesamtbeiträge zu der Community belohnen kann. Sie erkennen an, dass die Entscheidung von Spotify in Bezug auf eine Belohnung endgültig und bindend ist. Spotify behält sich vor, Personen von der Teilnahme am Belohnungsprogramm auszuschließen. Hat Spotify einem Nutzer bereits den Erwerb der Belohnung mitgeteilt, kann Spotify dem Nutzer die Belohnung aufgrund von wichtigen Gründen gleichwohl verweigern. Ein wichtiger Grund liegt insbesondere vor bei Manipulationen im Zusammenhang mit dem Nutzer-Account oder bei Verstößen gegen diese Allgemeinen Nutzungsbedingungen, insbesondere wenn sich herausstellt, dass der Nutzer unwahre oder falsche Angaben gemacht hat. Eine Haftung von Spotify für Schäden, die durch technische Störungen der Community, Verzögerungen oder Unterbrechungen in der Übermittlung, und/oder durch Verlust oder Löschung von Inhalten, z.B. aufgrund von Cyberangriffen oder Schadprogrammen (wie etwa Viren etc) verursacht werden, ist ausgeschlossen.

10.2 Kundenbetreuung, Informationen, Fragen und Beschwerden

Wenn Sie Fragen zu Ihrem Konto oder zu Zahlungen haben („Fragen an die Kundenbetreuung"), informieren Sie sich bitte auf unserer Webseite unter „Über uns" hinsichtlich der zuständigen Kundenbetreuung.

Wenn Sie uns kontaktieren möchten, klicken Sie bitte für weitere Informationen hier.

11 Ausfuhrkontrolle

Sie sichern zu, dass (1) Sie nicht in Kuba, im Iran, in Nordkorea, im Sudan oder in Syrien wohnhaft bzw. ansässig sind und (2) keine „Denied Party" gemäß der hier abrufbaren Liste sind. Insbesondere erklären Sie sich einverstanden, dass Sie Produkte, Software oder Technologien (einschließlich der aus oder auf der Basis dieser Technologien abgeleiteten Produkte), die Sie von Spotify im Rahmen der Vereinbarung erhalten, weder direkt noch indirekt in bzw. an nach den geltenden gesetzlichen Bestimmungen unzulässige Zielländer oder juristische oder natürliche Personen verkaufen, exportieren, re-exportieren, übertragen, umleiten oder anderweitig veräußern dürfen, ohne zuvor die nach den jeweiligen gesetzlichen Bestimmungen und Vorschriften erforderliche Erlaubnis der zuständigen staatlichen Stellen eingeholt zu haben.

12 Laufzeit und Kündigung

Die Vereinbarung bleibt wirksam, bis sie von Ihnen oder von Spotify gekündigt werden.

Die Vereinbarung kann sowohl durch Spotify als auch durch Sie jederzeit mit einer Frist von mindestens 14 Tagen gekündigt werden.

Spotify kann die Vereinbarung aus wichtigem Grund kündigen oder Ihren Zugang zu den Spotify-Diensten aus wichtigem Grund sperren, insbesondere im Falle einer unberechtigten Nutzung der Spotify-Dienste und/oder der Inhalte und/oder der wesentlichen oder wiederholten Nichteinhaltung der Vereinbarung Ihrerseits, wobei wir Ihre berechtigten Interessen berücksichtigen werden. Für den Fall, dass Sie oder Spotify die Vereinbarung kündigen oder Spotify Ihren Zugang zu den Spotify-Diensten sperrt, erklären Sie sich damit einverstanden, dass Spotify Ihnen gegenüber nur nach Maßgabe der Bestimmungen der Ziffer 14 haftet. Ihr gesetzliches Recht zur Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt.

Um in Erfahrung zu bringen, wie Sie Ihr Spotify-Konto kündigen können, setzen Sie sich bitte mithilfe des Customer Service-Kontaktformulars mit uns in Verbindung, das auf unserer „Über uns"-Seite abrufbar ist.

Die Bestimmungen der Vereinbarung, die entweder ausdrücklich oder ihrer Art nach auch nach Beendigung der Bedingungen gelten müssen, gelten über die Beendigung hinaus fort, insbesondere die Bestimmungen der Ziffern 3.3, 6.1, 10.2, 13, 14, 16, 18 und 19.

13 Gewährleistung

SIE SIND DAMIT EINVERSTANDEN, DASS DIE KOSTENLOSEN SPOTIFY-DIENSTE „IM IST-ZUSTAND" UND „NACH VERFÜGBARKEIT" BEREITGESTELLT WERDEN .

SOWEIT NICHT AUSDRÜCKLICH ANDERS ANGEGEBEN, SIND DIE BESTIMMUNGEN DER VEREINBARUNG NICHT ALS VERSCHULDENSUNABHÄNGIGE GARANTIE ZU VERSTEHEN.

14 Haftungsbeschränkung

Spotify haftet unter der Vereinbarung uneingeschränkt für Schäden aufgrund einer vorsätzlichen oder fahrlässigen Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit sowie für sonstige Schäden, die auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit von Spotify oder seinen gesetzlichen Vertretern oder Erfüllungsgehilfen beruhen.

Soweit Spotify nicht nach den Bestimmungen des ersten Absatzes uneingeschränkt haftet, ist im Falle einer auf einfacher Fahrlässigkeit beruhenden Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht die Haftung von Spotify auf Schadens- oder Aufwendungsersatz auf den typischerweise vorhersehbaren Schaden beschränkt. Wesentliche Vertragspflichten sind Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung der Vereinbarungüberhaupt erst ermöglicht und auf deren Erfüllung Sie regelmäßig vertrauen und auch vertrauen dürfen (Kardinalpflichten).

Die Haftung von Spotify aufgrund der anwendbaren produkthaftungsrechtlichen Vorschriften bleibt unberührt.

Über die vorgenannten Fälle hinaus ist eine Haftung von Spotify ausgeschlossen. In diesen Fällen steht Ihnen bei Problemen oder Unzufriedenheit mit den Spotify-Diensten als einzige und ausschließliche Abhilfe die De-Installation der Spotify-Software und die Beendigung der Nutzung der Spotify-Dienste zur Verfügung.

Wir haften nicht für Schäden aufgrund eines Datenverlusts, soweit der Schaden hätte verhindert werden können, wenn Sie in angemessenen Abständen Sicherungskopien angefertigt hätten.

15 Rechte Dritter

Soweit nicht in dieser Ziffer festgelegt, ist die Vereinbarung nicht dazu gedacht, irgendjemandem außer Ihnen und Spotify Rechte einzuräumen und keinesfalls wird durch die Vereinbarung zugunsten Dritter Rechte begründet. Ferner unterliegt das Recht zur Kündigung der Vereinbarung und das Recht zum Rücktritt von der Vereinbarung sowie das Recht, einer Änderung, einem Verzicht auf oder der Abwicklung der Vereinbarung zuzustimmen, nicht der Zustimmung einer anderen Person.

Wenn Sie die App aus dem App-Store von Apple Inc. („Apple") heruntergeladen haben oder wenn Sie die App auf einem iOS-Gerät nutzen, erkennen Sie an, dass Sie den folgenden Hinweis in Bezug auf Apple gelesen und verstanden haben und sich damit einverstanden erklären. Diese Vereinbarung wird nur zwischen Ihnen und Spotify und nicht mit Apple geschlossen. Apple ist für die Spotify-Dienste und Inhalte der Spotify-Dienste nicht verantwortlich. Apple ist in keiner Weise verpflichtet, in Bezug auf die Spotify-Dienste Wartungs- oder Support-Dienste bereitzustellen. Bei einer Nichtkonformität der Spotify-Dienste mit einer geltenden Gewährleistung können Sie Apple informieren und Apple wird Ihnen den Kaufpreis der jeweiligen App erstatten; soweit gesetzlich zulässig, hat Apple keine weitere Gewährleistungsverpflichtung in Bezug auf die Spotify-Dienste. Apple ist nicht verantwortlich für die Bearbeitung Ihrer Ansprüche oder der Ansprüche Dritter in Bezug auf die Spotify-Dienste oder Ihren Besitz und/oder Ihre Nutzung der Spotify-Dienste, darin eingeschlossen (1) Produkthaftungsansprüche, (2) Ansprüche in Bezug auf die Nichtkonformität der Spotify-Dienste mit anwendbaren gesetzlichen oder regulatorischen Anforderungen und (3) Ansprüche aufgrund verbraucherschutzrechtlicher oder ähnlicher Vorschriften. Apple ist nicht für die Untersuchung, Abwehr, Beilegung oder Erfüllung von Ansprüchen Dritter verantwortlich, wonach die Spotify-Dienste und/oder Ihr Besitz und Ihre Nutzung der App die Rechte dieses Dritten an geistigem Eigentum verletzen. Sie verpflichten sich, bei der Nutzung der Spotify-Dienste anwendbare Bestimmungen Dritter einzuhalten. Apple und die Apple-Tochtergesellschaften sind Begünstigte dieser Vereinbarung und mit Ihrer Zustimmung zu dieser Vereinbarung erhält Apple das Recht (und es wird als von Apple angenommen betrachtet), diese Vereinbarung als Begünstigter dieser Vereinbarung gegen Sie durchzusetzen. Sie sichern hiermit zu und garantieren, dass (1) Sie nicht in einem von einem Embargo der US-Regierung betroffenen Land oder einem Land, das von der US-Regierung als ein „den Terrorismus unterstützendes Land" klassifiziert wurde, ansässig sind und (2) dass sie nicht in einer von der US-Regierung geführten Verbots- oder Beschränkungsliste aufgeführt sind.

16 Salvatorische Klausel, Verzicht und Auslegung

Soweit in der Vereinbarung nicht anders angegeben, berührt die Unwirksamkeit oder Nichtdurchsetzbarkeit einer Bestimmung der Vereinbarung oder eines Teils davon, unabhängig vom Grund der Unwirksamkeit oder Nichtdurchsetzbarkeit, nicht die Wirksamkeit oder Durchsetzbarkeit der übrigen Bestimmungen der Vereinbarung.

Die Nichtdurchsetzung der Vereinbarung oder einer Bestimmung dieser durch Spotify oder einen begünstigten Dritten stellt keinen Verzicht durch Spotify oder den jeweiligen begünstigten Dritten auf das Recht zur Durchsetzung dieser dar.

Im Sinne dieser Allgemeinen Nutzungsbedingungen sind die Wörter „insbesondere" und „eingeschlossen" und Abwandlungen dieser so auszulegen, als folgten ihnen die Wörter „ohne Einschränkung".

17 Abtretung

Spotify kann die Vereinbarung an die folgenden, mit Spotify verbundenen Unternehmen (aufgeführt unter https://www.scdn.co/pdf/SpotifyEntities.pdf) übertragen. Ferner kann Spotify jedes seiner Rechte aus der Vereinbarung abtreten und jede seiner Pflichten aus der Vereinbarung übertragen. Sie können die Vereinbarung weder ganz noch teilweise an Dritte abtreten und Ihre Rechte aus der Vereinbarung nicht an Dritte übertragen oder unterlizenzieren.

18 Schadloshaltung

Sie verpflichten sich, Spotify von sämtlichen Schäden (Anwaltshonorare und -kosten in angemessener Höhe eingeschlossen) freizustellen aus oder in Zusammenhang mit (1) einem Verstoß durch Sie gegen die Vereinbarung; (2) nutzergenerierten Inhalten, die Sie posten oder in anderer Weise beitragen; (3) einer Aktivität, der Sie im Rahmen der Spotify-Dienste oder über diese nachgehen und (4) einer Verletzung von gesetzlichen Bestimmungen oder Rechten eines Dritten durch Sie. Die vorstehende Schadloshaltungsklausel gilt nicht, wenn Sie den Verstoß bzw. die Verletzung nicht zu vertreten haben.

19 Rechtswahl und Gerichtsstand

Soweit nach dem zwingenden Recht eines Mitgliedstaates der Europäischen Union oder eines anderen Landes nicht etwas anderes vorgeschrieben ist, unterliegt die Vereinbarung (und etwaige aus oder in Zusammenhang damit entstehenden außervertraglichen Streitigkeiten/Ansprüche) deutschem Recht, unter Ausschluss der Kollisionsnormen. Spotify nimmt bei Verträgen, für die die vorliegenden Allgemeinen Nutzungsbedingungen gelten, nicht an Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teil.