Richtlinie zu geistigem Eigentum von Spotify

1. Informationen zu dieser Richtlinie

In dieser Richtlinie zu geistigem Eigentum wird beschrieben, wie wir mit Ansprüchen aufgrund der Verletzung geistigen Eigentums auf den Websites, Anwendungen und Diensten von Spotify (die „Spotify-Dienste") umgehen.

Spotify respektiert die Rechte an geistigem Eigentum und erwartet dies auch von seinen Nutzerinnen. Wenn Nutzerinnen Spotify-Dienste nutzen, müssen sie die Spotify Nutzer*innen-Richtlinien sowie alle geltenden Gesetze, Regeln und Vorschriften einhalten und die Rechte am geistigen Eigentum, Rechte zum Schutz der Privatsphäre und sonstige Rechte Dritter respektieren.

2. Urheberrecht

Was ist Urheberrecht?

Das Urheberrecht ist ein gesetzliches Recht, das darauf abzielt, Originalwerke (z. B. Musik, Kunstwerke, Bücher) zu schützen. Der/die Inhaber*in eines Urheberrechts hat das ausschließliche Recht, bestimmte kreative Werke zu verwenden; dazu gehört auch das Kopieren, Verbreiten und Zeigen dieser Werke. Generell schützt das Urheberrecht originelle Ausdrucksformen, nicht aber Fakten und Ideen. Das Urheberrecht schützt im Allgemeinen auch nicht Dinge wie Namen, Titel und Slogans; diese können jedoch durch ein anderes gesetzliches Recht, das als Markenrecht bezeichnet wird, geschützt sein (siehe unten).

Es gibt einige Ausnahmen vom Urheberrecht. In bestimmten Ländern kann es Personen, die keine Rechtsinhaber*innen sind, beispielsweise gestattet sein, das Urheberrecht anderer zu nutzen, wenn diese Nutzung angemessen ist, wie z. B. zum Zwecke der Rezension, Kritik oder Parodie.

So werden Urheberrechtsverletzungen gemeldet

Wenn Sie Inhaberin eines Urheberrechts oder dessen Bevollmächtigter sind und der Meinung sind, dass ein über die Spotify-Dienste zur Verfügung gestelltes Material Ihr urheberrechtlich geschütztes Werk verletzt, verwenden Sie bitte dieses Webformular, um die mögliche Urheberrechtsverletzung zu melden. Alternativ kann eine Meldung über eine mögliche Urheberrechtsverletzung an die folgende Adresse des designierten Urheberrechtsvertreters von Spotify mit folgenden Informationen gesendet werden:

  1. spezifische Identifizierung jedes urheberrechtlich geschützten Werks, für das eine Urheberrechtsverletzung vorliegen soll;
  1. eine Beschreibung, wo sich das Material, von dem angenommen wird, dass es das Urheberrecht verletzt, in den Spotify-Diensten oder auf den Spotify-Websites befindet (bitte geben Sie so viele Einzelheiten wie möglich und eine URL an, die uns hilft, das Material zu finden, das Sie melden);
  1. Kontaktinformationen der beschwerdeführenden Partei, wie etwa der vollständige Name, die Adresse, Telefonnummer und E-Mail-Adresse;
  1. eine Erklärung, dass die beschwerdeführende Partei in gutem Glauben davon ausgeht, dass die Nutzung des Werks/der Werke in der beanstandeten Weise nicht durch den/die Urheberrechtsinhaberin, seine/n Bevollmächtigten oder das Gesetz erlaubt ist (z. B. faire Nutzung); und
  1. eine Erklärung, dass die Angaben in der Meldung korrekt sind und dass die beschwerdeführende Partei unter Androhung von Strafe bei Meineid der Inhaber des angeblich verletzten Rechts oder der Bevollmächtigte des Inhabers ist.
  1. eine physische oder digitale Unterschrift des Urheberrechtsinhabers (oder der Person, die bevollmächtigt ist, im Namen des Urheberrechtsinhabers zu handeln) des Werks, das vermeintlich verletzt wurde; und
  1. eine Erklärung, dass Sie verstehen, dass Ihre Kontaktinformationen und/oder Ihre Meldung an die Partei übermittelt werden, die vermeintlich das Urheberrecht verletzt, und so lange aufbewahrt werden, wie es rechtlich erforderlich ist.

Ohne die oben genannten Angaben verfügen wir möglicherweise nicht über ausreichende Informationen, um Ihren Anspruch zu bearbeiten.

Der zuständige Urheberrechtsvertreter von Spotify ist wie folgt erreichbar:

Spotify USA Inc.

Attn: Legal Department, Copyright Agent

4 World Trade Center, 150 Greenwich Street, 62nd Floor, New York, NY 10007, USA

infringement-claim@spotify.com

Wenn Sie einen Urheberrechtsanspruch einreichen, gibt Spotify möglicherweise Ihren Namen und Ihre E-Mail-Adresse an die Partei weiter, die vermeintlich Ihr Recht verletzt, und bewahrt Ihre Informationen so lange auf, wie dies für rechtliche Zwecke erforderlich ist. Bitte beachten Sie, dass betrügerische Meldungen oder ein sonstiger Missbrauch dieses Verfahrens zur Kündigung Ihres Kontos und/oder zu rechtlichen Konsequenzen führen können. Sie sollten vor der Einreichung eines Anspruchs einen Rechtsanwalt konsultieren.

Spotify hat auch eine Richtlinie, nach der unter angemessenen Umständen die Konten von Personen, die wiederholt die Rechte anderer verletzenden, geschlossen werden.

3. Geschützte Marke

Was ist eine geschützte Marke?

Eine geschützte Marke ist ein Wort, Slogan, Symbol oder Design (z. B. Markenname, Logo), das die von einer Person, Gruppe oder einem Unternehmen angebotenen Produkte oder Dienstleistungen von anderen unterscheidet. Im Allgemeinen versucht das Markenrecht, Verwechslungen der Verbraucher*innen darüber zu vermeiden, wer ein Produkt oder eine Dienstleistung anbietet oder mit diesen verknüpft wird.

So werden Verletzungen geschützter Marken gemeldet

Wenn Sie Inhaberin eines Markenrechts oder dessen Bevollmächtigter sind und der Meinung sind, dass über die Spotify-Dienste verfügbare Inhalte Ihre rechtlich geschützte Marke verletzen, verwenden Sie bitte dieses Webformular, um die vermeintliche Markenrechtsverletzung zu melden. Spotify gibt möglicherweise Ihren Namen und Ihre E-Mail-Adresse an die Partei weiter, die Ihr Recht vermeintlich verletzt, und bewahrt Ihre Informationen so lange auf, wie dies für rechtliche Zwecke erforderlich ist. Spotify hat auch eine Richtlinie, nach der unter angemessenen Umständen die Konten von Personen, die wiederholt die Rechte anderer verletzenden, geschlossen werden.

4. Wie wir mit Ansprüchen umgehen

Spotify prüft Ansprüche, die über die oben genannten Kanäle eingehen. Wenn wir einen Anspruch erhalten, prüfen wir ihn und ergreifen geeignete Maßnahmen, zu denen beispielsweise das Entfernen der gemeldeten Inhalte oder die Deaktivierung des Zugriffs in einem bestimmten Land (oder in bestimmten Ländern) gehören können. Wir können mit dem/der Anspruchstellerin und dem/der Nutzerin oder Künstler*in, der/die den Inhalt zur Verfügung gestellt hat, über die von uns ergriffenen Maßnahmen kommunizieren oder mit diesen sprechen, wenn wir uns entscheiden, keine Maßnahmen zu ergreifen, oder wenn wir weitere Informationen benötigen, um den Anspruch zu beurteilen.

Alle Inhalte, die Urheberrechte oder Marken anderer verletzen, können entfernt werden. Spotify hat auch eine Richtlinie für wiederholte Verstöße, die zur Anwendung kommt, wenn Nutzerinnen oder Künstlerinnen für mehrere Verstöße verantwortlich sind, und durch die Spotify solche Konten schließen kann. Wenn Inhalte nach einem Einspruch oder aufgrund der Rücknahme eines Anspruchs durch eine/n Rechtsinhaber*in wieder eingestellt werden, wird dies in unserer Richtlinie für wiederholt die Rechte anderer verletzenden Personen entsprechend berücksichtigt.

Wenn Sie der Meinung sind, dass Ihre Inhalte oder Ihr Konto zu Unrecht angegriffen wurden, oder wenn Sie eine weitere Überprüfung der Entscheidung von Spotify zu Ihrem Anspruch wünschen, haben Sie die Möglichkeit, Berufung einzulegen. Anweisungen dazu, wie Sie Berufung einlegen können, finden Sie in der E-Mail, die wir Ihnen bezüglich Ihres Anspruchs senden.

Zusätzlich zu den Berichten von Benutzerinnen und Rechtsinhaberinnen setzen wir eine Kombination aus automatisierten und manuellen Signalen ein, um Inhalte zu erkennen und zu entfernen, die möglicherweise das geistige Eigentum anderer verletzen. Wir entwickeln unsere Bemühungen zum Schutz geistigen Eigentums von Künstler*innen ständig weiter.